PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=03 03b-schweiz-brandkathastrope-kuestler

Alfred Küstler, PB01/2026, S.03b Schweiz: Bürokratieabbau nach der Katastrophe gestoppt. Die ursprüngliche geplante Lockerung der Brandschutzgesetze wird jetzt durch einen Marschhalt nicht weiter verfolgt. Stichworte: Küstler, Alfred •  2026 •  Schweiz

PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=04 04-davos-eu-usa-ukraine-cornides-2

Christoph Cornides, PB01/2026, S.04 EU zwischen Abwehr US-amerikanischer Hegemonialansprüche und Unterstützung der Ukraine. * 04-davos-eu-usa-ukraine-cornides-2.html * 05-us-strategie-ukraine-eu-fochler-2.html. Das Treffen des diesjährigen Weltwirtschaftsforums in Davos (19. bis 23.Januar 2026) nutzten die Vertreterinnen und Vertreter der EU und der EU-Staaten, der USA und Selenski für die Ukraine, als Kommunikationsrahmen über Verlauf und Positionen zu derzeitigen grundsätzlichen internationale Konflikten. Stichworte: Cornides, Christoph •  2026 •  Europa-EU •  Schweiz •  Ukraine •  USA

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=25 25-kostenuebernahme-schwangerschaftsabbrueche-schweiz-kuestler

Alfred Küstler, PB05/2025, S.25 Kostenübernahme bei Schwangerschaftsabbrüchen durch die Krankenkassen. Im Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD einen Passus zur „Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen“ vereinbart, dabei geht es unter anderem um die Finanzierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Daher ist interessant, wenn sich in einem Nachbarland, der Schweiz, die Gesetzeslage ändert. Stichworte: 2025 •  Küstler, Alfred •  CDU •  CSU •  Schweiz •  SPD

PDF-Dok. vom: 6. 02. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 02. 06. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-01-i.pdf#page=09 09-schweiz-eu-verhandlungsstand-kuestler

Alfred Küstler, PB01/2025, S.09 Verträge zwischen der Schweiz und EU, verhandelt, aber noch lange nicht in Kraft. Ein Rahmenabkommen würde die Schweiz verpflichten, EU-Rechtsvorschriften in unproblematischen Fällen zu übernehmen, andererseits der Schweiz die Möglichkeiten geben, auf den EU-Rechtssetzungsprozess Einfluss zu nehmen. In der Schweiz zeichnete sich eine Opposition von rechts und von links gegen das Abkommen ab. Stichworte: 2025 •  Küstler, Alfred •  EU-1993-ff •  Schweiz

PDF-Dok. vom: 30. 05. 2024 Katalogeintrag vom: 2024 05. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-03-i.pdf#page=06 06b-schweiz-organisiert-ukrainekonferenz-cornides-1

Christoph Cornides, PB03/2024, S.06b Schweiz organisiert „hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine“. * 06a-ukraine-in-bedraengnis-fochler-1.html * 06b-schweiz-organisiert-ukrainekonferenz-cornides-1.html. Im April hat die Schweiz einen weiteren Konferenz- und Verhandlungsprozess angestoßen. Dabei handelt es sich – ähnlich wie bei den Konferenzen der nationalen Sicherheitsberater – noch nicht um eine Friedenskonferenz von internationalen Regierungsvertretungen unter Teilnahme der Russischen Föderation. Die Konferenz soll eine Plattform für einen hochrangigen Dialog über Wege zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine auf der Grundlage des Völkerrechts und der UNO-Charta bieten. Stichworte: 2024 •  Cornides, Christoph •  Schweiz •  Ukraine

PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 2024 02. 07. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-02-i.pdf#page=03 03b-schweiz-renten-kuestler

Alfred Küstler, PB02/2024, S.03b Schweiz: Deutliche Mehrheit für 13. Rente, Finanzierung aber offen. Am 3. März hat in der Schweiz bei einer hohen Stimmbeteiligung eine deutliche Mehrheit von 58,2% beschlossen, dass ab 2026 eine 13. Rente gezahlt werden soll. Eine Mehrheit der jüngeren Schweizer war gegen die Erhöhung, die größere Zahl der älteren Schweizer gab aber den Ausschlag. Stichworte: 2024 •  Küstler, Alfred •  Schweiz

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 2023 12. 07. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=04 04b-wahlen-schweiz-kuestler

Alfred Küstler, PB06/2023, S.04b Parlamentswahlen in der Schweiz: Kein Rechtsruck. Wegen eines Rechenfehlers der schweizerischen Statistikbehörde erschien es zunächst, als hätte die Schweizerische Volkspartei (SVP) hohe Zugewinne. Dem war nicht so. Betrachtet man das Gesamtergebnis für den Nationalrat hat zwar die SVP an Mandaten zugelegt (62 von 200), aber es gibt wie bisher keine „rechte“ Mehrheit. Stichworte: 2023 •  Küstler, Alfred •  Schweiz

PDF-Dok. vom: 16. 06. 2022 Katalogeintrag vom: 2022 06. 16. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-03-i.pdf#page=02 pb22-03-02c-schweiz-frontex-abstimmung-kuestler

Alfred Küstler,PB03/2022,02Schweiz: 71,5% stimmen für Frontex.Am 15. Mai fand in der Schweiz die zweite Runde von Volksabstimmungen in diesem Jahr statt. Bei einer eher mäßigen Wahlbeteiligung von 40 Prozent, stimmten 71,5 Prozent für eine Erhöhung des Beitrags der Schweiz zur europäischen Grenzsicherungsagentur Frontex (künftig 61 Millionen Franken statt 24 Millionen). Die Schweiz nimmt am Schengen-Abkommen der EU teil, das heißt bei allen Maßnahmen rund um Grenzübertritte und -kontrollen verhält sich die Schweiz wie ein EU-Mitgliedsstaat (mit Rechten und Pflichten). Stichworte: Küstler, Alfred •  2022 •  Europa-EU •  Schweiz