| Suche: |
Karl-Helmut Lechner, PB01/2026,
S.26
Verfassungsdebatte in Schleswig-Holstein. Schleswig-Holstein steht vor der umfassendsten Verfassungsreform seit 2014. Der Landtag diskutiert derzeit, welche neuen Staatsziele in die Landesverfassung aufgenommen werden sollen — vom Klimaschutz über Kinderrechte bis hin zum umstrittenen Gottesbezug — um diese verbindlich als Staatsaufgaben festzuschreiben.
K-H.L (Einleitung), Meenhard Smit, PB03/2023,
S.14
15 Jahre vergeblicher Kampf der Linken, sich in Schleswig-Holstein parlamentarisch zu etablieren. 01 In einer ersten Stellungnahme des Landesvorstandes zum Ergebnis der Kommunalwahl heißt es: Die CDU ist trotz Verlusten mit 33,8 Prozent landesweiter Wahlsieger bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein. Für die SPD geht der Abwärtstrend mit 19,4 Prozent weiter. Die Grünen sind stärkste Kraft in der Landeshauptstadt Kiel, der Südschleswigsche Wählerverband gewinnt in Flensburg 24,8 Prozent und Die Linke kassiert mit 2,1 Prozent eine weitere Niederlage.
Thorsten Jannoff,PB02/2022,02Trend NRW-Landtagswahl am 15. Mai 2022.Noch keine weiteren Anmerkungen.
Karl-Helmut Lechner, Norderstedt,PB06/2021,12„Vertrag der Freundschaft“.Nach den Staatsverträgen in Hamburg, Bremen und Rheinland-Pfalz unterzeichnete die Alevitische Gemeinde Deutschland einen weiteren Staatsvertrag mit dem Land Schleswig-Holstein.
Reinhard Pohl, Edda und Karl-Helmut Lechner,PB05/2021,28Von Glückstadt in die Welt. Das neue Abschiebungsgefängnis für Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg.Die drei norddeutschen Länder, die jahrelang ohne Abschiebehaftanstalt auskamen, haben jetzt eine gemeinsame Einrichtung mit 60 Plätzen geschaffen.
Karl-Helmut Lechner,PB03/2021,17Südschleswiger Wählerverband: Rückenwind für die „Mission Bundestag“.Die Partei der dänischen Minderheit von der 5 %-Hürde befreit? – Was will der SSW in Berlin?
Ulli Jäckel-d,PB03/2020,14Kommunale Politik: In finanzieller Notlage01 Fraktion Die Linke im Karlsruher Gemeinderat fordert kommunalen Rettungsschirm | 02 Linke fordert einen finanziellen Schutzschirm für Kommunen: Tübingen | 03 Schutzschirm für den Sozialstaat spannen! Potsdam. | 04 Ignoranz der Landesregierung bedroht soziale Träger in Hessen: Wiesbaden. | 05 Rot-Rot-Grün schafft finanzielle Vorsorge in der Corona-Krise: Berlin. | 06 Die Linke Schleswig-Holstein fordert Kommunen finanziell krisensicher machen! Kiel. | 07 Mehrkosten erstatten und bei kommunalen Steuern helfen: Schwerin. | 08 200 Millionen Euro weniger durch sinkende Gewerbesteuereinnahmen! Bis zu 400 Millionen fehlen der Stadtkasse! Interfraktionelle Petition umsetzen! Hannover.
Rolf Gehring, Mathias Paykowski,PB02/2020,30Kalenderblatt: 24. Oktober 1956 – Schleswig-Holstein – Streik für Lohnfortzahlung im KrankheitsfallGesetzesinitiativen gescheitert – Die IG Metall kündigt Tarifvertrag • Mitglieder weisen unzureichende Angebote zurück • Diskriminierende Sozialgesetze • Regelungen in anderen europäischen Ländern • Hilfe auf Gegenseitigkeit – Vorläufer