PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=25 25b-new-york-agenda-lektuerehinweis-red

RLS Büro New York, Autor Neal Meyer, PB01/2026, S.25b Zohran Mamdani und seine Agenda. "Linke Stimmen über den Atlantik", Autor Neal Meyer, ein Lektürehinweis der Rosa-Luxemburg-Stiftung New York. Stichworte: 2026 •  New York

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=14 14-kommunalwahl-nrw-freye-2

Wolfgang Freye, PB05/2025, S.14 Kommunalwahl NRW 2025: Nur geringe Verluste für CDU und SPD. AfD etabliert, Die Linke legt zu. * 14-kommunalwahl-nrw-freye-2.html * 15-kw-nrw-afd-detjen-u-2.html * 16-kw-nrw-koeln-detjen-j-2.html * 17a-kw-nrw-dortmund-kowalewski-2.html * 17b-kw-nrw-gelsenkirchen-jannoff-2.html * 18-kw-nrw-essen-giesecke-2.html. .01 Einige Wahlsplitter. Die Kommunalwahl in NRW am 14. September 2025 brachte mit 56,8 % die höchste Beteiligung seit 30 Jahren und wurde stark vom Wunsch geprägt, die AfD kleinzuhalten – die jedoch mit 14,5 % deutlich zulegte und sich kommunal fest etablierte. Während CDU und SPD leichte Verluste hinnehmen mussten und die Grünen stark einbrachen, erzielte Die Linke mit 5,6 % ihr bestes Kommunalwahlergebnis seit Bestehen und ist nun nahezu flächendeckend in NRW vertreten, was ihr neue Chancen für kommunalpolitische Arbeit eröffnet. Stichworte: 2025 •  Freye, Wolfgang •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  Die Linke •  NRW •  SPD

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=15 15-kw-nrw-afd-detjen-u-2

Ulrike Detjen, PB05/2025, S.15 Kann die AfD zurückgedrängt werden? * 14-kommunalwahl-nrw-freye-2.html * 15-kw-nrw-afd-detjen-u-2.html * 16-kw-nrw-koeln-detjen-j-2.html * 17a-kw-nrw-dortmund-kowalewski-2.html * 17b-kw-nrw-gelsenkirchen-jannoff-2.html * 18-kw-nrw-essen-giesecke-2.html. Die AfD erzielte bei der Kommunalwahl in NRW mit 14,5 % ihr bislang bestes Ergebnis und konnte sich besonders im Ruhrgebiet als zweite Kraft etablieren, was ihr für die nächsten fünf Jahre erheblichen kommunalpolitischen Einfluss sichert. Ihr Erfolg basiert weniger auf sozialen Themen als auf migrationsfeindlicher Stimmung. Stichworte: 2025 •  Detjen, Ulrike •  AfD •  NRW

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=22 22-1994-eu-weites-kommunalwahlrecht-detscher-gehring

Eva Detscher, Rolf Gehring, PB05/2025, S.22 19. Dezember 1994 Europa – Richtlinie des EG-Rates: Aktives und passives kommunales Wahlrecht für Unionsbürger#. .01 Europäische Grundrechteagentur:Düsteres Bild bei Repräsentation von Migranten und Roma .02 2014: WIR FORDERN DAS KOMMUNALE WAHLRECHT FÜR ALLE MIGRANTINNEN UND MIGRANTEN IN NRW: Nach anfänglichen Landesregelungen, die das Wahlrecht für Ausländer einführten, hob das Bundesverfassungsgericht dies 1990 auf; mit der Einführung des Unionsbürgerrechts im Maastricht-Vertrag 1992 und der EU-Richtlinie von 1994 erhielten EU-Ausländer seit 1995 das kommunale Wahlrecht, während Nicht-EU-Ausländer weiterhin ausgeschlossen sind. Stichworte: 2025 •  Detscher, Eva •  Europa-EU •  NRW

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=19 19a-afd-verein-zugang-vw-tochter-ohse

Michael Ohse, PB05/2025, S.19a Für AfD-nahen Verein Zentrum kein Zugang zu VW-Tochter in Isenbüttel. Das Arbeitsgericht Braunschweig hat am 21. August entschieden, dass der AfD-nahe Verein Zentrum keinen Zugang zum Werk der VW-Tochter Volkswagen Group Services in Isenbüttel (Landkreis Gifhorn) erhält, um sich gewerkschaftlich zu engagieren. Stichworte: 2025 •  Ohse, Michael •  AfD •  Niedersachsen

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=30 30-rechte-kraefte-eu-juretzek

Red. Michael Juretzek, PB05/2025, S.30 dok Rechte Kräfte in der EU . .01 TSCHECHIEN. In den letzten Umfragen vor der Parlamentswahl am 3./4. Oktober liegt die oppositionelle ANO („Aktion unzufriedener Bürger“), Mitglied der Patrioten für Europa, mit 31% vorne. .02 NORWEGEN. Die nationalistisch und fremdenfeindlich auftretende Framstegspartiet (Fortschrittspartei) wurde bei den Parlamentswahlen am 8. September zweitstärkste Kraft und verdoppelte ihren Stimmenanteil auf 23,9%. .03 GROSSBRITANNIEN. Am 13. September folgten 110 000 Menschen dem Aufruf des rechtsextremen Ex-Hooligan Tommy Robinson (tats. Name Stephen Yaxley-Lennon) gegen die Asylpolitik der Labour-Regierung. .04 www.fir.at NIEDERLANDE. Auch in Den Haag kam es zu gewaltsamen Übergriffen während einer Demonstration gegen das Asylrecht. Hunderte Demonstranten forderten zwei Wochen vor den Parlamentswahlen eine Verschärfung des Asylrechts. .05 NIEDERLANDE. Mitte September nahm das Parlament mehrheitlich, unter Zustimmung von sechs Parteien, einen Antrag Geert Wilders zum Verbot der Antifa-Bewegung an. Stichworte: 2025 •  Juretzek, Michael •  EU_Rechte •  Großbritannien •  Niederlande •  Norwegen •  Tschechien

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-06-i.pdf#page=03 03-niederlaendische-politik-bouma

Amieke Bouma, PB06/2025, S.03 Niederländische Politik. Die Niederlande stehen nach den Parlamentswahlen im Oktober - auch aufgrund der großen Zersplitterung der Parteien - vor einer schwierigen Regierungsbildung. Stichworte: 2025 •  Bouma, Dr. Amieke •  Niederlande

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-06-i.pdf#page=30 30-rechte-kraefte-eu-jurektzek

Red. Michael Juretzek, PB06/2025, S.30 dok Rechte Kräfte in der EU . .01 NIEDERLANDE. Stabiler rechter Block. Wilders PVV hat Wünsche nach autoritärer Staatsführung .02 BRÜSSEL. EVP und Rechte weichen Lieferkettengesetz auf. .03 FRANKREICH. Gefährliche Entwicklungen vor den Kommunalwahlen. .04 TSCHECHIEN. Neue souveränistische, nationalistische Regierung. Anfang November hat die Koalition aus ANO (PfE), SPD (raus aus EU und Nato) und „Autofahrerpartei“ (PfE) ihr Programm vorgestellt. Stichworte: 2025 •  Juretzek, Michael •  Frankfurt •  Niederlande •  Tschechien