Martin Fochler, PB05/2024,
S.06b
Dilemma: Einsatzverbote von Waffen begünstigen die Strategie des Abnutzungskriegs. * 06a-eu-parlament-ukraine-resolution-linke-cornides-1.html * 06b-einsatzverbote-abnutzungskrieg-fochler-1.html * 07a-panzerbrigade-in-litauen-fochler-1.html. Trotz wachsender Verluste hält Russland an seiner Strategie des Abnutzungskrieges fest. Putin braucht Erfolge und wird weiterhin Ressourcen mobilisieren und durch Luftangriffe die Ukraine terrorisieren, während ukrainische Angriffe auf russisches Territorium begrenzt bleiben. Die Kriegsführung der RF wird begünstigt, wenn und soweit die Bereitstellungsräume, Startrampen und Flugplätze auf dem Gebiet der RF durch die Ukraine nicht angegriffen werden können bzw. dürfen.
Martin Fochler, PB05/2024,
S.07a
Unter deutschem Kommando: Panzerbrigade 45 in Litauen stationiert. * 06a-eu-parlament-ukraine-resolution-linke-cornides-1.html * 06b-einsatzverbote-abnutzungskrieg-fochler-1.html * 07a-panzerbrigade-in-litauen-fochler-1.html. Am 13. September unterzeichneten Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein litauischer Amtskollege Laurynas Kasčiūnas ein gemeinsames Abkommen zur dauerhaften Stationierung einer deutschen Brigade (Panzerbrigade 45) in Litauen. Die Bundeswehr-Division 25 besteht hauptsächlich aus Panzertruppen, deren Aufgabe der Durchbruch und die Zerstörung feindlicher Panzerverbände ist. Statt die Grenzen des Bündnisgebiets zu verteidigen, setzt man hier auf Abschreckung durch Androhung eines Gegenschlags. Eine defensive Strategie würde andere Waffengattungen und die Führung durch die baltischen Staaten erfordern.
Thorsten Jannoff, PB05/2024,
S.12
Dok: Aktionen/Initiativen – Thema: Menschenrecht Asyl. 01 Schwarz-Grün ohne menschenrechtliche Bodenhaftung? 02 Appell an die Bundesregierung von 27 Organisationen 03 Niederlande: Ausrufung von Asylkrise ist ungerechtfertigt 04 NRW-Landesregierung missbraucht Solingen zur Aufhebung von Rechten 05 Pro Asyl fordert die Abgeordneten der Ampel-Koalition auf, das sogenannte Sicherheitspaket abzulehnen
IG Metall, PB05/2024,
S.21b
Dok: Elf-Punkte-Programm der IGM für ein modernes, innovatives und gerechtes Industrieland . * 20b-industriall-kundgebung-industriall-4.html * 21a-vw-gruende-der-krise-jannoff-4.html * 21b-igm-11-punkte-industrie-igm-4.html * 21c-vw-moia-tarifvertrag-jannoff-4.html. Die IG Metall hat ein Elf-Punkte-Programm für die Transformation zu einer nachhaltigen Wirtschaft formuliert – sozial, ökologisch und demokratisch.
Martin Fochler, Alfred Küstler, PB04/2024,
S.03b
Haushaltsentwurf verabschiedet, Koalition erstmal stabilisiert. 01 Dok: Pressemitteilung Bundesfinanzminister Christian Lindner, 15.7.2024: 02 Dok: Tanja Gönner, BDI-Hauptgeschäftsführerin, zum Haushaltentwurf 2025 03 Dok: DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi macht sich für Nachbesserungen stark .... Die von der Koalition aus SPD, Grünen und FDP getragene Bundesregierung hat einen Haushaltsentwurf beschlossen. Der Unternehmerverband BDI wie auch der DGB sind über die Stabilisierung der Regierung froh, denn überstürzte Neuwahlen würden das Klima der Unsicherheit noch rauher machen.
Claus Seitz, PB04/2024,
S.22a
10. November 1971 BRD: Bundestag beschließt passives Wahlrecht für Ausländer zu den Betriebsräten. * 22a-kalenderblatt-1971-brd-betriebsraetewahlrecht-seitz-2.html * 22b-kalenderblatt-1971-italienerstreik-bei-vw-paykowski-2.html * 23-kalenderblatt-1971-domid-dokuzentrum-migration-gehring-2.html. Das Arbeitsrecht wurde so zum einzigen gesellschaftlichen Bereich, in dem Ausländer rechtlich völlig gleichgestellt sind. Ein „Ausländerarbeitsrecht“ als Sonderrecht existiert nicht.
Matthias Paykowski, PB04/2024,
S.22b
Fundstück: Der „Italienerstreik“ bei VW 1962. * 22a-kalenderblatt-1971-brd-betriebsraetewahlrecht-seitz-2.html * 22b-kalenderblatt-1971-italienerstreik-bei-vw-paykowski-2.html * 23-kalenderblatt-1971-domid-dokuzentrum-migration-gehring-2.html. Am 4. und 5. November 1962 legten 1800 italienische Arbeiter bei VW in Wolfsburg die Arbeit nieder. Anlass des „wilden Streiks“ war die Gesundheitsversorgung im so bezeichneten „Italienerdorf“.
Rolf Gehring, PB04/2024,
S.23
DOMiD – Dokumentationszentrum und Museum über die Migration in Deutschland. * 22a-kalenderblatt-1971-brd-betriebsraetewahlrecht-seitz-2.html * 22b-kalenderblatt-1971-italienerstreik-bei-vw-paykowski-2.html * 23-kalenderblatt-1971-domid-dokuzentrum-migration-gehring-2.html. Seit 1990 sammelt das Dokumentationszentrum und Museum (DOMiD) in sozial-, kultur- und alltagsgeschichtliche Zeugnisse. Die Gründungsmitglieder waren selbst Migrant*innen.
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