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Christoph Cornides, PB01/2026,
S.04
EU zwischen Abwehr US-amerikanischer Hegemonialansprüche und Unterstützung der Ukraine. * 04-davos-eu-usa-ukraine-cornides-2.html * 05-us-strategie-ukraine-eu-fochler-2.html. Das Treffen des diesjährigen Weltwirtschaftsforums in Davos (19. bis 23.Januar 2026) nutzten die Vertreterinnen und Vertreter der EU und der EU-Staaten, der USA und Selenski für die Ukraine, als Kommunikationsrahmen über Verlauf und Positionen zu derzeitigen grundsätzlichen internationale Konflikten.
Martin Fochler, PB01/2026,
S.05
Die Verteidigung der Ukraine und die aktuelle „National Defense Strategy“ (NDS) der USA. * 04-davos-eu-usa-ukraine-cornides-2.html * 05-us-strategie-ukraine-eu-fochler-2.html. Die US-National Defense Strategy sieht die Hauptverantwortung für Europas konventionelle Verteidigung und die Unterstützung der Ukraine bei den europäischen Nato-Staaten, während die USA mit unverzichtbaren Fähigkeiten absichern. Der Kriegsverlauf zeigt, dass Russland militärisch nur langsam vorankommt, die Ukraine trotz Terrorkrieg nicht kapitulieren will.
Michael Juretzek, PB01/2026,
S.31a
Parlamentsausschuss und EGB fordern fairen Übergang in eine transformierte Wirtschaft. Die europäische Wirtschaft befindet sich in einem tiefgreifenden Wandlungsprozess. Klimaneutrale Produkte, digitalisierte Produktionsprozesse und eine Energieerzeugung aus weitgehend kohlenstofffreien Primärenergien erzeugen bei Unternehmensführungen, Belegschaften und Politik Anpassungsanforderungen an Qualifikation und Kooperationsbereitschaft.
Michael Juretzek, PB01/2026,
S.31b
Solidarisches Europa – Nachrichten.
Michael Juretzek, PB01/2026,
S.32
Europäische Garantie für Kinderrechte -.
Christoph Cornides, Rolf Gehring, PB05/2025,
S.09a
Zoll- und Handelsvereinbarungen zwischen EU und USA. Am 27. Juli 2025 haben sich US-Präsident Trump und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen auf ein Abkommen über Zölle und Handel zwischen EU und USA geeinigt.
Rolf Gehring, PB05/2025,
S.09b
Stichwort EU: Offene Methode der Koordinierung. Der Durchgriff des europäischen Rechts auf die nationalen Rechtsbestände beruht auf einem ausdifferenzierten Instrumentarium. Dieses Instrumentarium ordnet sich wesentlich nach dem Grad der Zuständigkeit der EU (volle Zuständigkeit, geteilte Zuständigkeit, unterstützende Zuständigkeit und besondere Zuständigkeit). Nicht direkt auf die verschiedenen Grade der Zuständigkeit zugeschnitten, aber doch abhängig von diese, sind eine Reihe von Rechtsinstrumenten etabliert worden.
Rolf Gehring, PB05/2025,
S.19c
Umsetzung Mindestlohnrichtlinie – 27 Länderprofile. Die 2022 verabschiedete EU-Mindestlohnsrichtlinie soll angemessene Mindestlöhne sichern, Tarifverhandlungen stärken und Erwerbstätigenarmut sowie Lohnungleichheit verringern. Das Europäische Gewerkschaftsinstitut (ETUI) hat dazu 27 Länderprofile erstellt, die Mindestlohnsysteme, Tarifverhandlungen und nationale Umsetzungsmaßnahmen übersichtlich darstellen und länderübergreifende Vergleiche erleichtern.