Jörg Detjen, PB01/2026,
S.14a
NOlympia in NRW –Investitionen in Sport, Bildung, Soziales, Kultur und Verkehr. Am 19. April finden in 16 Städten in Rhein-Ruhr Bürgerentscheide über eine Bewerbung zu den Olympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044 statt. – Es geht um einen zweistelligen Milliardenbetrag. Die Linke in NRW ist die einzige demokratische Partei, die eine Beteiligung an den Olympischen Spielen kritisch sieht.
Thorsten Jannoff, PB01/2024,
S.14b
Ruhrgebietskommunen: Steag-Abenteuer mit Gewinn beendet. Sechs Ruhrgebietskommunen haben den vor dreizehn Jahren erworbenen Energiekonzern Steag mit Gewinn verkaufen können. Sie profitierten dabei von den Verwerfungen auf dem Energiemarkt, den der russische Aggressionskrieg gegen die Ukraine verursacht hat.
Thorsten Jannoff,PB05/2019,10Riesige kommunale Altschulden im Ruhrgebiet – Rahmenbedingungen zur Problemlösung aber günstig wie nie.Bundesweit sind über 2.300 Kommunen mit rund 46 Mrd. Euro nur an Liquiditätskrediten verschuldet, davon allein die Kommunen im Ruhrgebiet mit fast 15 Mrd. Euro. Der DGB-NRW hat deshalb am 11. April in Kooperation mit der Stadt Gelsenkirchen einen Kongress zur Entschuldung der Kommunen durchgeführt. Dort stellte der Kommunalfinanzwissenschaftler Prof. Dr. Martin Junkernheinrich Modelle für einen Weg aus der Verschuldung vor.
Wolfgang Freye,PB10/2016,13ÖPNV: Rat beschließt Ausbauperspektiven für Essen.Essen diskutiert zurzeit über einen neuen Nahverkehrsplan, der ab 2020 die Grundlage für die Direktvergabe von Aufträgen an die kommunale Verkehrsgesellschaft EVAG sein soll. Auf Grundlage eines Verkehrsgutachtens mit Vorschlägen zu den drei Varianten „A – Konzentration“, „B – Kontinuität“ (die einen leichten Ausbau des ÖPNV vorsieht) und „C – Kapazitätsausbau“ hat der Rat in seiner Septembersitzung nun wichtige Weichenstellungen entschieden.
Thorsten Jannoff,PB06/2016,01Armenien-Resolution(I).Die Auseinandersetzung um die Armenien-Resolution des Bundestages ist auch in der kommunalen Politik angekommen. So hat der Integrationsrat der Stadt Duisburg in einer Resolution den Völkermord an den Armeniern geleugnet und türkischstämmige Bundestagsabgeordnete als „Verräter an unserem gemeinsamen Heimatland“ beschimpft.
Dokumentiert,PB02/2016,13Gemeinsame Erklärung: Steag-Geschäftsentwicklung endlich transparent machen!Die Fraktionsvorsitzenden der Linken in den Räten Bochum, Dinslaken, Dortmund, Duisburg, Essen und Oberhausen sowie der RVR-Fraktion treten dafür ein, dass die Firmenpolitik der Steag in allen Räten zeitgleich und gleichermaßen transparent dargestellt wird.
Thorsten Jannoff,PB11/2015,12Haushaltsdebatten: Wie stellen sich linke Kommunalpolitiker auf?Eine Dokumentation von Stellungnahmen bzw. Haushaltsreden linker Kommunalpolitiker/innen, die die teils sehr unterschiedlichen, teils sehr ähnlichen Problemlagen in München, Dortmund, Bottrop und Mannheim wiederspiegeln.
Gabriele Giesecke,PB05/2015,15Essen darf Tafelsilber nicht verscherbeln.Immer dramatischere Züge nimmt die Verschuldung Essens an. Rund 83 Millionen Euro „Miese“ machte die Stadt im Jahr 2014, rund doppelt so viel, wie sowieso schon als Defizit geplant war. Allein bei den Gewerbesteuern brachen die Einnahmen um fast 32 Millionen Euro ein. Damit hat Essen erstmals mehr Schulden als Vermögenswerte und ist bilanziell überschuldet. Der Schuldenberg beträgt rund 3 Milliarden Euro.
