PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=30 30-rechte-kraefte-eu-juretzek

Red. Michael Juretzek, PB05/2025, S.30 dok Rechte Kräfte in der EU . .01 TSCHECHIEN. In den letzten Umfragen vor der Parlamentswahl am 3./4. Oktober liegt die oppositionelle ANO („Aktion unzufriedener Bürger“), Mitglied der Patrioten für Europa, mit 31% vorne. .02 NORWEGEN. Die nationalistisch und fremdenfeindlich auftretende Framstegspartiet (Fortschrittspartei) wurde bei den Parlamentswahlen am 8. September zweitstärkste Kraft und verdoppelte ihren Stimmenanteil auf 23,9%. .03 GROSSBRITANNIEN. Am 13. September folgten 110 000 Menschen dem Aufruf des rechtsextremen Ex-Hooligan Tommy Robinson (tats. Name Stephen Yaxley-Lennon) gegen die Asylpolitik der Labour-Regierung. .04 www.fir.at NIEDERLANDE. Auch in Den Haag kam es zu gewaltsamen Übergriffen während einer Demonstration gegen das Asylrecht. Hunderte Demonstranten forderten zwei Wochen vor den Parlamentswahlen eine Verschärfung des Asylrechts. .05 NIEDERLANDE. Mitte September nahm das Parlament mehrheitlich, unter Zustimmung von sechs Parteien, einen Antrag Geert Wilders zum Verbot der Antifa-Bewegung an. Stichworte: 2025 •  Juretzek, Michael •  EU_Rechte •  Großbritannien •  Niederlande •  Norwegen •  Tschechien

PDF-Dok. vom: 25. 07. 2024 Katalogeintrag vom: 2024 07. 24. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-04-i.pdf#page=09 09a-eu-drei-nationalistische-fraktionen-juretzek

Michael Juretzek, PB04/2024, S.09a Nach Zugewinnen: Drei nationalistische Fraktionen im EU-Parlament. Trotz Zugewinnen haben die nationalistischen Kräfte ihr Wahlziel nicht erreicht. Die angestrebte Abwahl der Kommissionspräsidentin von der Leyen, symbolhaft stehend für den „New Green Deal“, den „Gender-Wahnsinn“ und eine „selbstmörderische Migrationspolitik“, liegt außerhalb ihrer Möglichkeiten. Stichworte: 2024 •  Juretzek, Michael •  EU-Parlament •  EU_Rechte

PDF-Dok. vom: 12. 10. 2023 Katalogeintrag vom: 2023 10. 12. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-05-i.pdf#page=23 23-rechtekräfte-eu-juretzek

Michael Juretzek, PB05/2023, S.23 Rechte Kräfte in der EU – Zusammengestellt von Michael Juretzek, Bremen. 01 ITALIEN Bürgergeldstreichung für 250 000 Familien 02 U-Haft für Jugendlich ab 14 Jahren 03 Filmakademie wird Regierungskontrolle unterstellt 04 FINNLAND Sozialleistungskürzungen 05 SLOWAKEI Parlamentswahlen: Kandidatenrücktritt Stichworte: 2023 •  Juretzek, Michael •  EU_Rechte •  Finnland •  Italien •  Slowakei

PDF-Dok. vom: 8. 02. 2023 Katalogeintrag vom: 2023 02. 08. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-01-i.pdf#page=23 pb23-01-23-eu-rechte-einfluss-auf-regierungen-juretzek

Michael Juretzek, PB01/2023,23Rechte Kräfte in der EU – wachsender Einfluss auf Regierungstätigkeit. 01 ITALIEN. Bürgergeld wird abgeschafft. 02 ITALIEN. Regierungsdekret behindert Seenotrettung. 03 SCHWEDEN. Neue Regierung hebt Waffenembargo gegen Türkei auf. 04 SPANIEN. Mitregierende VOX will Schwangerschaftsabbruch erschweren. Europaweit gibt es eine wachsende Zustimmung zu autoritären, nationalistischen, ausgrenzenden Parteien. In einigen Staaten üben sie Regierungsgewalt aus, in anderen sind Regierungen von ihrer Zustimmung abhängig. In den Institutionen der EU bündeln sie u.a. in den Parlamentsfraktionen Europäische Konservative und Reformer (ECR; „Atlantiker“) und Identität und Demokratie (ID; „Eurasier“) ihre Kräfte. Wir wollen versuchen, regelmäßig über die Akteure und ihren Einfluss auf die jeweilige Regierungstätigkeit und deren Auswirkungen zu berichten. Stichworte: 2023 •  Juretzek, Michael •  Europa-EU •  EU_Rechte

PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 2019 06. 26. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1906/pb19-06-i.pdf#page=18 pb19-06-18b-eu-parlament-rechtsruck-bei-den-rechten-janssen

Thilo Janssen,PB06/2019,18Rechtsruck bei den Rechten im EU-Parlament.Belegte die heterogene Gruppe der nationalkonservativen bis neonazistischen Parteien in EKR, EFDD, ENF und bei den Fraktionslosen vor der Europawahl etwa 23 % der Sitze, so sind es im neuen Parlament rund 25 %. Die Rechtsaußenparteien im EU-Parlament sind weit davon entfernt, die EU-Politik zu dominieren. Doch es gibt einige besorgniserregende Entwicklungen, wie die weiterhin starke Position von Le Pen und den Wahlsieg von Salvini. Die radikalen Nationalisten und Rassisten um Salvini, Le Pen und die AfD sind die tonangebende Kraft. Stichworte: Janssen, Thilo •  2019 •  EU-Parlament •  EU_Rechte

PDF-Dok. vom: 10. 07. 2018 Katalogeintrag vom: 2018 07. 10. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1807/pb18-07-i.pdf#page=03 pb18-07-03-detscher-5-sterne-lega-giaculli

Paola Giaculli, Eva Detscher,PB07/2018,03Italienische Reise: Widersprüche zwischen 5 Sterne und Lega?In Italien zeichnen sich kleine Risse der Koalitionsregierung zwischen 5 Sterne und Lega ab, bei den vorgesehenen Arbeitsmarktmaßnahmen zur Einschränkung von befristeten Arbeitsverträgen bzw. zu Betriebsverlagerungen. Auf gesellschaftlicher Ebene passiert kaum etwas – der Aufschrei bleibt weiterhin aus. Die Lega hat bei den Kommunalwahlen auch traditionelle Hochburgen der Sozialdemokraten partito democratico PD in der Toskana erobert. Stichworte: Detscher, Eva •  Giaculli, Paola •  2018 •  EU_Rechte •  Italien