| Suche: |
Bruno Rocker, PB01/2026,
S.21b
Sachsen: VW und BMW an Westtarif angeglichen. Seit Anfang Januar arbeiten die Beschäftigten bei VW und BMW in Sachsen zu denselben Tarifbedingungen wie die Kollegen im Westen. Die Angleichung hat die IG Metall in mehreren Tarifrunden seit 2021 durchgesetzt.
Luise Neuhaus-Wartenberg, PB06/2024,
S.15a
Sachsen: Schwierige Regierungsbildung – Chance für Die Linke. * 15a-ltw-sachsen-neuhaus-wartenberg-3.html * 15b-ltw-thueringen-3.html. Wie wird der derbe Einbruch für Die Linke und der massive Rechtsruck bei den Landtagswahlen in Sachsen von den Protagonisten vor Ort bewertet? Luise Neuhaus-Wartenberg, Parlamentarische Geschäftsführerin Die Linke im Landtag Sachsen hat für die Politischen Berichte eine Wahlanalyse erstellt.
Christiane Schneider, PB05/2024,
S.14b
Wie weiter nach den Wahlen im Osten? * 14b-wahlen-und-wie-weiter-schneider-3.html * 15-ltw-wahlnachtberichte-sachsen-thueringen-brandenburg-dielinke-3.html. Die Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg markieren eine Zäsur. Besonders in Thüringen und Brandenburg kann die AfD, die teils als faschistisch gilt, mit einer Sperrminorität wichtige Regierungsprojekte blockieren, die eine Zweidrittelmehrheit erfordern. Die Partei erhält hohe Zustimmung von Arbeitern, Menschen mit formal niedrigerem Bildungsniveau und jenen in unsicherer wirtschaftlicher Lage. Die Polarisierung zeigt sich vor allem im Osten, doch es ist unwahrscheinlich, dass diese Entwicklung ohne Auswirkungen auf den Westen bleibt.
Thorsten Jannoff, PB05/2024,
S.15
Aus den „Wahlnachtberichten“ der Linken (Sachsen, Thüringen, Brandenburg). * 14b-wahlen-und-wie-weiter-schneider-3.html * 15-ltw-wahlnachtberichte-sachsen-thueringen-brandenburg-dielinke-3.html. 01 Aus dem Wahlnachtbericht Sachsen (1.9.) 02 Aus dem Wahlnachtbericht Thüringen (1.9.) 03 Aus dem Wahlnachbericht Brandenburg (22.9.)
Rosemarie Steffens, PB05/2024,
S.30a
Sogenanntes Neutralitätsgebot in Sachsen. Auf Antrag der AfD setzte der sächsische Landtag einen Untersuchungsausschuss ein, um die angeblich rechtswidrige Förderpraxis bei Asyl- und Integrationsmaßnahmen im Verantwortungsbereich von Staatsministerin Köpping (SPD) zu prüfen. Der sächsische Rechnungshof kritisierte, dass die staatliche Neutralität nicht ausreichend geprüft wurde. Ein Gutachten der Amadeu Antonio Stiftung stellte fest, dass der Landesrechnungshof seine Befugnisse überschritt, da er nicht berechtigt sei, zum Neutralitätsgebot oder zur Chancengleichheit der Parteien Stellung zu nehmen.
Ulli Jäckel, PB05/2024,
S.18
Dok: Kommunale Initiativen – Bildungsförderung. 01 BAföG-Förderquote in Berlin sinkt auf historischen Tiefststand – Berliner Hochschulgesetz von 2021 endlich umfassend umsetzen! 02 Jetzt die Chance nutzen, um die Betreuungsqualität in sächsischen Kitas zu verbessern! Leipzig. 03 Die Schule bleibt im Dorf! Volksinitiative zum Erhalt kleiner Schulen. Magdeburg. 04 Die Kinder sind da, aber das Geld noch nicht: Der Bildungshaushalt braucht eine Überbrückungshilfe: Bremen. 05 Bildung darf kein Luxus sein! Gleiche Bildungschancen für alle! Bielefeld. 06 Rettet die MütZe! Mainz. 07 Immer nur am kurzen Tischtuch ziehen, ist keine Lösung: Chemnitz. 08 Sozialministerin: Pflege ist ohne ausländische Kräfte nicht zu stemmen. Sachsen.
Olaf Argens, PB05/2024,
S.29
„Es braucht einen Rettungsschirm“. Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen fordern die im Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt e. V. (VBRG) zusammengeschlossenen Initiativen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg einen Rettungsschirmin. Denn die Abschaffung von Opferberatungsstellen, Asyl- und Migrationsberatungen und zivilgesellschaftliche Demokratieprojekten das erklärte Ziel der AfD.
Gerd Wiegel, Berlin,PB06/2021,22Verlierer mit Stammwählern – Die AfD nach der Bundestagswahl.Die AfD gehört zu den Wahlverlierern der Bundestagswahl 2021, konnte sich gleichzeitig mit einem zweistelligen Ergebnis zum zweiten Mal in Folge im Bundestag verankern und ist in Ostdeutschland unangefochten Volkspartei, mit zwei ersten Plätzen in Sachsen und Thüringen.