PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=18 18-kommunales-aktionsbuennis.r-jaeckel

Ulli Jäckel, PB01/2026, S.18 dok Kommunale Initiativen – Kommunale Haushalte in Not –. .01 Rekord-Minus: Kommunen fordern Soforthilfe www.staedtetag.de .02 www.fuerdiewuerde.de Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber der Funke Mediengruppe .03 www.landkreistag.de. Die Finanzlage der Landkreise, Städte und Gemeinden spitzt sich weiter zu. .04 Grundsteuer: Die Linke NRW fordert Landesregierung auf, für eigene Versäumnisse aufzukommen .05 Haushaltskonsolidierung auf dem Rücken von Kindern und Familien .06 Stadtspitze vertagt unliebsame Entscheidungen auf nach der Wahl: Linke fordert „Klarheit und Wahrheit“ beim Haushalt. Stichworte: Jäckel, Ulli •  2026 •  Düsseldorf •  Hannover •  München •  Potsdam •  Städtetetag(Bund u.Länder)

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=04 04b-schlagwort-hybrider-krieg-fochler-1

Martin Fochler, PB05/2025, S.04b „Hybrider Krieg“ – ein gefährliches Schlagwort. * 04a-europa-gipfel-ukraine-cornides-1.html * 04b-schlagwort-hybrider-krieg-fochler-1.html. Die Unterstützung der Ukraine ist keine Kriegshandlung. Die Abwehr von Sabotageakten ist kein „hybrider Krieg“, sondern Sache von Polizei und Justiz. Stichworte: 2025 •  Fochler, Martin •  München •  Nato •  Russland

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=26 26a-olympia-muenchen-ratsentscheid-d-bauer

Stefan Bauer, PB05/2025, S.26a München (wir berichteten): Olympia-Bürgerentscheid: Faire Regeln für alle! Obwohl die Stadt formal korrekt handelte, ist das Vorgehen demokratiepolitisch problematisch, da die Bürgerinnen und Bürger beim Ratsbegehren nur Pro-Argumente zur Olympia-Bewerbung erhielten und Contra-Positionen fehlten. Mehr De mokratie fordert daher, dass künftig bei allen Bürgerentscheiden – ob von unten oder als Ratsbegehren – Pro- und Contra-Argumente gleichrangig dargestellt werden müssen, um eine freie und wohlüberlegte Entscheidung zu ermöglichen. Stichworte: 2025 •  Mehr Demokratie •  München

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-06-i.pdf#page=14 14c-muenchen-ratsbegehren-olyimpiabewerbung-setzt-sich-durch-fochler

Martin Fochler, PB06/2025, S.14c München: Ratsbegehren Olympiabewerbung erzielt mit 42,0 % hoher Wahlbeteiligung 66,4 % Ja- und 33,6 % Nein-Stimmen. Trotz Bedenken, die Mieten würden hochtreiben und die Bewerbung auf Kosten sozialer und kultureller Haushaltsposten gehen würde, hat die Erwartung gezogen, dass eine solche Veranstaltung den Standort München global aufwerten und Firmen und Institutionen nach München locken könnte. Stichworte: 2025 •  Fochler, Martin •  München

PDF-Dok. vom: 24. 07. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 07. 24. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-04-i.pdf#page=17 17b-olympia-muenchen-d-linke-2

www.dielinke-muenchen-stadtrat.de., PB04/2025, S.17b Olympia in München? 7 Gründe dagegen. * 15b-olympia-hamburg-d-sudmann-2.html * 16-olymia-nrw-freye-2.html * 17a-olympia-berlin-d-linke-2.html * 17b-olympia-muenchen-d-linke-2.html. Zehn Jahre nachdem sich eine große Mehrheit der Bürger*innen gegen die Olympischen Winterspiele entschieden hat, hat eine große Mehrheit im Stadtrat beschlossen, dass sich die Stadt München auf die Olympischen Spiele 2040 bewerben soll. Doch die endgültige Entscheidung darüber liegt wieder bei den Münchner*innen. Stichworte: 2025 •  Die Linke •  München

PDF-Dok. vom: 24. 07. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 07. 24. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-04-i.pdf#page=18 18-kom-ini-sportanlagen-d-jaeckel

Ulli Jäckel, PB04/2025, S.18 dok Kommunale Initiativen – Sportanlagen gehören zur Daseinsvorsorge. .01 Bonn rollt – Koalition zur Skateveranstaltung am 28. April. .02 Kein Happy End fürs Baerwaldbad: Berlin. .03 Münchner*innen besser vor Hitze schützen – Schwimmbad-Eintritt gratis an Hitzetagen. .04 30 Stunden für den Stadtsportbund! Greifswald. .05 Sport in Nord – Anlagen nach Bedarf schaffen: Jena. .06 Weichen für das Pilotprojekt Offene Schulsportanlagen und Schulhöfe gestellt: Chemnitz. .07 Kreissportbund plädiert für mehr Unterstützung des Ehrenamtes und stärkere Sportstättenförderung. Hildburghausen. .08 Tribüne erhalten – Die Hundertjährige muss bleiben: Stade. Stichworte: 2025 •  Jäckel, Ulli •  Berlin •  Bonn •  Chemnitz •  München

PDF-Dok. vom: 24. 07. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 07. 24. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-04-i.pdf#page=27 27c-vgh-urteil-bayern-schneider

Christiane Schneider, PB04/2025, S.27c VGH Bayern: ein mehr als zweifelhaftes Urteil. Der Personenschützer von Charlotte Knobloch, Präsidentin der jüdischen Kultusgemeinde München, äußerte jahrelang antisemitische Vernichtungsfantasien in privaten Chats. Trotz geplanter Entlassung entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof, dass dies keine Verletzung der Verfassungstreue sei. Statt Entlassung wurde der Beamte lediglich degradiert. Stichworte: 2025 •  Schneider, Christiane •  Jüdische Religionsgemeinschaft •  München

PDF-Dok. vom: 29. 05. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 05. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-03-i.pdf#page=14 14a-hochhausbegehren-muenchen-dielinke

www.dielinke-muenchen-stadtrat.de, PB03/2025, S.14a Anfrage: Bürgerbegehren zur Bauleitplanung: Gelten in Erlangen andere Gesetze als in München? Eine Anfrage der Linken im Rat der Stadt München zu einem Hochhaus-Bürgerbegehren. Stichworte: 2025 •  Die Linke •  München