PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=14 14-kommunalwahl-nrw-freye-2

Wolfgang Freye, PB05/2025, S.14 Kommunalwahl NRW 2025: Nur geringe Verluste für CDU und SPD. AfD etabliert, Die Linke legt zu. * 14-kommunalwahl-nrw-freye-2.html * 15-kw-nrw-afd-detjen-u-2.html * 16-kw-nrw-koeln-detjen-j-2.html * 17a-kw-nrw-dortmund-kowalewski-2.html * 17b-kw-nrw-gelsenkirchen-jannoff-2.html * 18-kw-nrw-essen-giesecke-2.html. .01 Einige Wahlsplitter. Die Kommunalwahl in NRW am 14. September 2025 brachte mit 56,8 % die höchste Beteiligung seit 30 Jahren und wurde stark vom Wunsch geprägt, die AfD kleinzuhalten – die jedoch mit 14,5 % deutlich zulegte und sich kommunal fest etablierte. Während CDU und SPD leichte Verluste hinnehmen mussten und die Grünen stark einbrachen, erzielte Die Linke mit 5,6 % ihr bestes Kommunalwahlergebnis seit Bestehen und ist nun nahezu flächendeckend in NRW vertreten, was ihr neue Chancen für kommunalpolitische Arbeit eröffnet. Stichworte: 2025 •  Freye, Wolfgang •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  Die Linke •  NRW •  SPD

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=15 15-kw-nrw-afd-detjen-u-2

Ulrike Detjen, PB05/2025, S.15 Kann die AfD zurückgedrängt werden? * 14-kommunalwahl-nrw-freye-2.html * 15-kw-nrw-afd-detjen-u-2.html * 16-kw-nrw-koeln-detjen-j-2.html * 17a-kw-nrw-dortmund-kowalewski-2.html * 17b-kw-nrw-gelsenkirchen-jannoff-2.html * 18-kw-nrw-essen-giesecke-2.html. Die AfD erzielte bei der Kommunalwahl in NRW mit 14,5 % ihr bislang bestes Ergebnis und konnte sich besonders im Ruhrgebiet als zweite Kraft etablieren, was ihr für die nächsten fünf Jahre erheblichen kommunalpolitischen Einfluss sichert. Ihr Erfolg basiert weniger auf sozialen Themen als auf migrationsfeindlicher Stimmung. Stichworte: 2025 •  Detjen, Ulrike •  AfD •  NRW

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=22 22-1994-eu-weites-kommunalwahlrecht-detscher-gehring

Eva Detscher, Rolf Gehring, PB05/2025, S.22 19. Dezember 1994 Europa – Richtlinie des EG-Rates: Aktives und passives kommunales Wahlrecht für Unionsbürger#. .01 Europäische Grundrechteagentur:Düsteres Bild bei Repräsentation von Migranten und Roma .02 2014: WIR FORDERN DAS KOMMUNALE WAHLRECHT FÜR ALLE MIGRANTINNEN UND MIGRANTEN IN NRW: Nach anfänglichen Landesregelungen, die das Wahlrecht für Ausländer einführten, hob das Bundesverfassungsgericht dies 1990 auf; mit der Einführung des Unionsbürgerrechts im Maastricht-Vertrag 1992 und der EU-Richtlinie von 1994 erhielten EU-Ausländer seit 1995 das kommunale Wahlrecht, während Nicht-EU-Ausländer weiterhin ausgeschlossen sind. Stichworte: 2025 •  Detscher, Eva •  Europa-EU •  NRW

PDF-Dok. vom: 24. 07. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 07. 24. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-04-i.pdf#page=15 15a-altschulden-jannoff

Thorsten Jannoff, PB04/2025, S.15a.htm Altschuldenregelung für NRW beschlossen. Am 9. Juli 2025 hat der nordrhein-westfälische Landtag einstimmig eine Altschuldenregelung beschlossen. Das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ begrüßt diesen Schritt und fordert, dass sich der Bund ebenfalls mit 50 % an den Altschulden beteiligt und dass auch die Ursachen für strukturelle Unterfinanzierung bekämpft werden sollen. Stichworte: 2025 •  Jannoff, Thorsten •  NRW

PDF-Dok. vom: 24. 07. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 07. 24. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-04-i.pdf#page=16 16-olymia-nrw-freye-2

Wolfgang Freye, PB04/2025, S.16 NRW: Noch nicht einmal ein Plan zur Bürgerbeteiligung. * 15b-olympia-hamburg-d-sudmann-2.html * 16-olymia-nrw-freye-2.html * 17a-olympia-berlin-d-linke-2.html * 17b-olympia-muenchen-d-linke-2.html. NRW hat Ende Mai ein Konzept zur Bewerbung für Olympia eingereicht. Es setzt bewusst auf die Bewerbung mehrerer Städte – insgesamt sind es 19, überwiegend im Rheinland und im Ruhrgebiet. Dabei gibt es bisher keine Planungen für die Verbesserung des ÖPNV und die Durchführung einer Bürgerbeteiligung etwa in Form von einzelnen Ratsbürgerentscheiden. Stichworte: 2025 •  Freye, Wolfgang •  NRW

PDF-Dok. vom: 29. 05. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 05. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-03-i.pdf#page=15 15-nrw-kommunalwahl-d-jannoff

Thorsten Jannoff, PB03/2025, S.15 Lebensqualität im öffentlichen Raum. .01 dok Kommunalpolitische Leitlinien Die Linke NRW Klimaschutz und Linke Kommunalpolitik – unser „Aktionsplan 2035“ .02 Köln: Ein „Recht auf Stadt“ für alle. Die Linke greift auf kommunaler Ebene die soziale Bedeutung einer klimagerechten, qualitätsvollen Gestaltung des öffentlichen Raums und bezahlbaren Wohnraums auf und positioniert sich zur Kommunalwahl 2025 in NRW mit Leitlinien und Programmen für mehr Lebensqualität und demokratische Teilhabe „von unten“. Stichworte: 2025 •  Jannoff, Thorsten •  Die Linke •  NRW

PDF-Dok. vom: 3. 04. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 04. 03. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-02-i.pdf#page=14 14-wir-berichteten-r-jannoff

Thorsten Jannoff (Red.), PB02/2025, S.14 ... wir berichteten ... 01 Brombeer-Koalition Thüringen: Konservative Wende in der Bildungspolitik 02 Schulfrieden in Gefahr: Bildungspolitik auf dem falschen Kurs 03 Bezahlkarte in NRW zunehmend unbeliebt. Stichworte: 2025 •  Jannoff, Thorsten •  NRW •  Thüringen-Regierung

PDF-Dok. vom: 4. 12. 2024 Katalogeintrag vom: 2024 12. 04. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-06-i.pdf#page=12 12-aki-ini-thema-haushaltskuezungen-d-jannoff

Thorsten Jannof, PB06/2024, S.12 DOK: Aktionen/Initiativen – Thema: Haushaltskürzungen . 01 Protest gegen geplante Kürzungen im Bundeshaushalt 2024 02 Haushaltsentwurf der NRW-Landesregierung verfestigt die Mangelverwaltung in der Wohlfahrts- und Sozialarbeit 03 Berlin: Gemeinsam ein starkes Zeichen gesetzt gegen die Kürzungen 04 NRW bleib sozial! Kundgebung am 13.11.2024 32 000 Menschen protestieren in Düsseldorf gegen soziale Kürzungen 05 Laumann, Wüst und Neubaur zersägen Aidshilfe-Arbeit Stichworte: 2024 •  Jannoff, Thorsten •  Berlin •  GEW-DGB •  NRW •  Paritätische