PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=12 12-akin-neue-grundsicherung-r-jannoff

Thorsten Jannoff, PB01/2026, S.12 dok Aktionen/Initiativen – Neue Grundsicherung –. .01 Bündnis warnt: Neue Grundsicherung verschärft soziale Not und Wohnungslosigkeit .02 DOK: www.buerger-geld.org/ Neue Grundsicherung 2026: Grundsicherungsgeld, Sanktionen und Nichterreichbarkeitsfiktion .03 Anträge der Opposition: Mitte Januar 2026 hat der Bundestag über einen Gesetzentwurf beraten, der das bisherige Bürgergeldsystem in ein neues Grundsicherungsgeld umwandeln soll und Leistungskürzungen für ukrainische Geflüchtete vorsieht. Die Sozialverbände warnen vor massiven negativen Folgen gerade auch für besonders schutzbedürftige Menschen. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2026 •  AfD •  Deutschland •  Die Grünen •  Die Linke

PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=15 15wahlen-focus-bezahlbares-wohnen-jannoff

Thorsten Jannoff, PB01/2026, S.15wahlen Bezahlbares Wohnen im Fokus der Landtags- und Kommunalwahlen. .01 Kommunalpolitische Eckpunkte Die Linke Bayern .02 dok Bürgerantrag: Sofortmaßnahmen gegen den Mieten-Notstand in München ergreifen .03 Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg .04 SPD Baden-Württemberg .05 CDU Baden-Württemberg .06 FDP Baden-Württemberg .07 Die Linke Baden-Württemberg – Menschen statt Profite .08 Am 8. März stehen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Kommunalwahlen in Bayern an, am 15. März Kommunalwahlen in Hessen und am 22. März Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Für die Linke stellt die Wohnungspolitik in allen Wahlkämpfen einen zentralen Schwerpunkt dar, aber auch die anderen demokratischen Parteien befassen sich damit. Die AfD wendet die Frage ins Völkische. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2026 •  AfD •  Baden-Württemberg •  Bayern •  CDU •  Die Grünen •  Die Linke •  FDP •  Hessen

PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=27 27-redaktionsnachrichten-steffens-detjen

Rosemarie Steffens., Jörg Detjen, PB01/2026, S.27 Demokratie verteidigen - Redaktionsnachrichten. .01 US State Department verhängt Einreisesperren gegen fünf Personen .02 Kölner CDU strauchelt in Sachen AfD .03 Rote Hilfe e.V. klagt erfolgreich gegen die Kündigung ihrer Konten bei der Sparkasse. .04 Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2026 •  AfD •  Köln •  USA

PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=28 28-afd-sachsen-anhalt-schneider

Christiane Schneider, PB01/2026, S.28 Was droht, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt regiert. .01 1930: NSDAP auf dem Weg zur Macht + Die Umfragewerte lassen befürchten, dass die AfD nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt (mit)regiert. Dabei droht, dass sie das Bildungsministerium in die Hand bekommt, um den Kampf um kulturelle Hegemonie zu entfesseln. Stichworte: Schneider, Christiane •  2026 •  AfD •  Sachsen-Anhalt

PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=29 29a-oe-rechtliche-in-gefahr-argens

Olaf Argens, PB01/2026, S.29a Wie gefährdet sind die öffentlich-rechtlichen Medien? Die Koalition von SPD und BSW im Brandenburger Landtag scheiterte am Abstimmungsverhalten von Teilen des BSW zu einschneidenden Änderungen des Medienstaatsvertrages. Das Medienrecht fällt in die Kompetenz der Bundesländer. Stichworte: Argens, Olaf •  2026 •  AfD •  Brandenburg •  SPD

PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=29 29b-st-demokratie-kritik-steffens

Rosemarie Steffens, PB01/2026, S.29b Sachsen-Anhalt: Große Kritik am Funktionieren der Demokratie. Während die AfD in Sachsen-Anhalt 2021 noch 20,8 % erreichte, werden ihr für 2026 etwa 40 % prognostiziert; zugleich wächst laut Sachsen-Anhalt-Monitor 2025 die Zustimmung zu autoritären Alternativen trotz grundsätzlicher Demokratiebejahung. Ursachen sind wirtschaftliche Unsicherheit und ein starkes rechtsextremes Milieu, auch wenn es weiterhin engagierte demokratische Kräfte gibt. Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2026 •  AfD •  Sachsen-Anhalt

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=14 14-kommunalwahl-nrw-freye-2

Wolfgang Freye, PB05/2025, S.14 Kommunalwahl NRW 2025: Nur geringe Verluste für CDU und SPD. AfD etabliert, Die Linke legt zu. * 14-kommunalwahl-nrw-freye-2.html * 15-kw-nrw-afd-detjen-u-2.html * 16-kw-nrw-koeln-detjen-j-2.html * 17a-kw-nrw-dortmund-kowalewski-2.html * 17b-kw-nrw-gelsenkirchen-jannoff-2.html * 18-kw-nrw-essen-giesecke-2.html. .01 Einige Wahlsplitter. Die Kommunalwahl in NRW am 14. September 2025 brachte mit 56,8 % die höchste Beteiligung seit 30 Jahren und wurde stark vom Wunsch geprägt, die AfD kleinzuhalten – die jedoch mit 14,5 % deutlich zulegte und sich kommunal fest etablierte. Während CDU und SPD leichte Verluste hinnehmen mussten und die Grünen stark einbrachen, erzielte Die Linke mit 5,6 % ihr bestes Kommunalwahlergebnis seit Bestehen und ist nun nahezu flächendeckend in NRW vertreten, was ihr neue Chancen für kommunalpolitische Arbeit eröffnet. Stichworte: 2025 •  Freye, Wolfgang •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  Die Linke •  NRW •  SPD

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=15 15-kw-nrw-afd-detjen-u-2

Ulrike Detjen, PB05/2025, S.15 Kann die AfD zurückgedrängt werden? * 14-kommunalwahl-nrw-freye-2.html * 15-kw-nrw-afd-detjen-u-2.html * 16-kw-nrw-koeln-detjen-j-2.html * 17a-kw-nrw-dortmund-kowalewski-2.html * 17b-kw-nrw-gelsenkirchen-jannoff-2.html * 18-kw-nrw-essen-giesecke-2.html. Die AfD erzielte bei der Kommunalwahl in NRW mit 14,5 % ihr bislang bestes Ergebnis und konnte sich besonders im Ruhrgebiet als zweite Kraft etablieren, was ihr für die nächsten fünf Jahre erheblichen kommunalpolitischen Einfluss sichert. Ihr Erfolg basiert weniger auf sozialen Themen als auf migrationsfeindlicher Stimmung. Stichworte: 2025 •  Detjen, Ulrike •  AfD •  NRW