PDF-Dok. vom: 29. 05. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 05. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-03-i.pdf#page=04 04-regierungsbildung-d-kuestler-1

Alfred Küstler, PB03/2025, S.04 Regierungserklärung von Kanzler Merz: Zuerst Bundeswehr und Wirtschaftsstärke, dann Wohlstand für alle mit wehrhafter Demokratie. * 02a-kulturstaatsminister-fehl-am-platz-schneider-1.html * 04-regierungsbildung-d-kuestler-1.html * 12-aki-regierungsbildung-stadtentwicklung-d-jannoff-1.html. .01 „Das sagte der Bundeskanzler…* .02 Aussprache: Beiträge aus der Linksfraktion .03 Sören Pellmann: Ihr Koalitionsvertrag ist ein Dokument des Scheiterns. .04 Heidi Reichinnek.Wann begreifen Sie endlich, dass wir Fluchtursachen statt Geflüchtete bekämpfen müssen und dass wir die Kommunen vernünftig ausstatten müssen? .05 Lea Reisner: Als Linke stehen wir für eine menschenrechtsbasierte, internationalistische Außenpolitik. Unser Kompass sind die UN-Charta, die Genfer Flüchtlingskonvention, der UN-Sozialpakt und die Europäische Menschenrechtskonvention. Diese Texte sind keine Papiertiger. .06 Janina Böttger. Ausgerechnet am 8. Mai brüskiert die deutsche Regierung die europäischen Nachbarn und weist Menschen an der deutsch-polnischen Grenze zurück. .07 Desiree Becker. (Zum Beitrag von Minister Pistorius). Ich stehe heute zum ersten Mal hier, auch um der jungen Generation eine Stimme zu geben: gegen Wehrdienst, gegen Zwang, für Selbstbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe. .08 Wie sich die Fraktion fachlich aufst... Stichworte: 2025 •  Küstler, Alfred •  Bundeskanzler •  Deutschland •  Die Linke