VEREIN FÜR POLITISCHE BILDUNG, LINKE KRITIK und KOMMUNIKATION
online-archiv www.linkekritik.de. – Originale einzusehen im Archiv der RLS.
Alfred Küstler, PB03/2025,
S.04
Regierungserklärung von Kanzler Merz: Zuerst Bundeswehr und Wirtschaftsstärke, dann Wohlstand für alle mit wehrhafter Demokratie. * 02a-kulturstaatsminister-fehl-am-platz-schneider-1.html * 04-regierungsbildung-d-kuestler-1.html * 12-aki-regierungsbildung-stadtentwicklung-d-jannoff-1.html. <bup>.</bup>01 „Das sagte der Bundeskanzler…* <bup>.</bup>02 Aussprache: Beiträge aus der Linksfraktion <bup>.</bup>03 Sören Pellmann: Ihr Koalitionsvertrag ist ein Dokument des Scheiterns. <bup>.</bup>04 Heidi Reichinnek.Wann begreifen Sie endlich, dass wir Fluchtursachen statt Geflüchtete bekämpfen müssen und dass wir die Kommunen vernünftig ausstatten müssen? <bup>.</bup>05 Lea Reisner: Als Linke stehen wir für eine menschenrechtsbasierte, internationalistische Außenpolitik. Unser Kompass sind die UN-Charta, die Genfer Flüchtlingskonvention, der UN-Sozialpakt und die Europäische Menschenrechtskonvention. Diese Texte sind keine Papiertiger. <bup>.</bup>06 Janina Böttger. Ausgerechnet am 8. Mai brüskiert die deutsche Regierung die europäischen Nachbarn und weist Menschen an der deutsch-polnischen Grenze zurück. <bup>.</bup>07 Desiree Becker. (Zum Beitrag von Minister Pistorius). Ich stehe heute zum ersten Mal hier, auch um der jungen Generation eine Stimme zu geben: gegen Wehrdienst, gegen Zwang, für Selbstbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe. <bup>.</bup>08 Wie sich die Fraktion fachlich aufstellt – Liste der Obleute der LINKEN in den Ausschüssen des Bundestags.