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Christoph Cornides, PB05/2024,
S.06a
EU-Parlament: Unterstützung der Ukraine, Linke ohne gemeinsame Positionen. * 06a-eu-parlament-ukraine-resolution-linke-cornides-1.html * 06b-einsatzverbote-abnutzungskrieg-fochler-1.html * 07a-panzerbrigade-in-litauen-fochler-1.html. Am 19.9.2024 verabschiedete das EU-Parlament eine Resolution zur politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Unterstützung der Ukraine mit verschiedenen Grundsatzpositionen, Forderungen, Empfehlungen und Appellen. Die Mitglieder der linken EU-Fraktion „The Left“ stimmten – wie andere Parteiengruppierungen im EU-Parlament auch – nicht einheitlich ab, ebenso wenig die drei Mitglieder der Partei Die Linke aus Deutschland.
Eva Detscher, PB05/2024,
S.07c
Komplizierte europaweite Zusammenarbeit linker Parteien. Am 28. August 2024 hat sich die European Left Alliance (ELA; Allianz der Europäischen Linken für die Menschen und den Planeten) in Brüssel gegründet bzw. ihre Anerkennung beim Europäischen Parlament beantragt. Damit ist eine zweite auf europäischer Ebene agierende linke politische Partei neben der seit 20 Jahren existierenden European Left (EL; Europäische Linke).
Cornelia Hildebrandt, PB04/2024,
S.07b
Linke Fraktion im Europaparlament. Der Prozess der Fraktionsbildung ist nunmehr abgeschlossen. Die Linksfraktion (The Left) ist mit dem Beitritt der acht MEPs der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und insgesamt 46 MEPs nicht mehr die kleinste Fraktion im Europaparlament.
Die Linke, PB01/2024,
S.32b
Handreichung für Kommunen aus europapolitischer Perspektive. Das Projekt von Martina Michels, Sprecherin der Delegation Die Linke im Europäischen Parlament, schlägt den Bogen von EU-Richtlinien, Verordnungen, Empfehlungen und Förderprogrammen zu den Lebenswelten der Menschen in der EU.
Cornelia Hildebrandt, Uwe Sattler, PB06/2023,
S.32b
Neu bei VSA: Cornelia Hildebrandt / Uwe Sattler (Hrsg.) – Vorwärts ohne Gleichschritt – Zwanzig Jahre Europäische Linke. Aus dem Vorwort: „Die nächste Herausforderung für die Europäische Linke wird die Wahl zum EU-Parlament im kommenden Jahr sein. Bereits heute wird intensiv an einer Wahlplattform und dem entsprechenden Programm gearbeitet. Mit welchen Forderungen tritt sie an? Welche sind die gemeinsamen Ansatzpunkte in den verschiedenen Ländern? Auch dazu gibt diese Flugschrift Auskunft“
Christoph Cornides, PB01/2023,08Ein neuer EU-Pakt zu Migration und Asyl – wird die Lage der Geflüchteten verbessert? Der 9. und 10. Februar 2023 ist bzw. war der Termin einer außerordentlichen Tagung des Europäischen Rats mit dem zentralen Thema der Migration nach Europa und in die Länder der EU. Die Sichtweise auf die Situation und die Lösungs- und Reformmöglichkeiten ist im Wesentlichen bestimmt vom Gedanken der Abschottung und Rückführung. DIE LINKE/THE LEFT im EU-Parlament hat dazu eine Broschüre mit Alternativvorschlägen vorgelegt.
Karin Schüttpelz,PB06/2022,07Die Europäische Union stellt sich geopolitischen Herausforderungen.*04a-rf-verliert-ansehen-und-einfluss-cornides-01.html*04b-rf-kriegsziel-unterwerfung-fochler-01.html*07a-eu-stellt-sich-herausforderungen-schuettpelz-01.html. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die zwischen der EU und der Ukraine bestehenden institutionellen Beziehungen nicht juristisch außer Kraft gesetzt, aber doch in vielen Belangen schnell und weitreichend modifiziert. Dazu ein Diskussionsbeitrag aus der Parteifamilie der Linken im Europaparlament.
Nora Schüttpelz,PB05/2022,07Die Zukunft der Kohäsionspolitik in Krisenzeiten.*05-lebenshaltungskosten-interview-mit-axsel-troost-cornides-2.html*07-eu-kohaesionspolitik-in-krisenzeiten-schuettpelz-2.html*10-akin-solidarisch-durch-die-krise-jannoff-e-d-2.html*12b-dok-stellungnahme-regierungsbeteiligte-dielinke-d-2.html*16-kommunale-initiativen-gesundheitspolitik-2.htmlEin Bericht zur Konferenz der Linksfraktion The Left am 27. September 2022 im Europäischen Parlament in Brüssel. Die Leitfrage der Konferenz lautete, wie aus linker Sicht die drängendsten aktuellen sozialen und wirtschaftlichen Krisenprobleme angegangen und gleichzeitig die strategischen Ziele des Zusammenhalts in der EU beibehalten werden kann. Dazu lud die Linksfraktion The Left im Europaparlament Experten aus unterschiedlichen Bereichen ein, ihre Sicht und ihre Erwartungen an die parlamentarischen Linke zu darzulegen.