PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=14 14b-nolympia-berlin-buendnis

www.bund-berlin.de, PB01/2026, S.14b Es geht los! NOlympia-Bündnis Berlin bereitet Volksbegehren vor. Mitte Februar soll mit dem Sammeln von den 20 000 benötigten Unterschriften für den Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens begonnen werden. Stichworte: 2026 •  Berlin

PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=21 21b-sachsen-vw-bmw-westtarif-rocker

Bruno Rocker, PB01/2026, S.21b Sachsen: VW und BMW an Westtarif angeglichen. Seit Anfang Januar arbeiten die Beschäftigten bei VW und BMW in Sachsen zu denselben Tarifbedingungen wie die Kollegen im Westen. Die Angleichung hat die IG Metall in mehreren Tarifrunden seit 2021 durchgesetzt. Stichworte: Rocker, Bruno •  2026 •  Berlin •  Brandenburg •  IG Metall •  Sachsen

PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=15 15wahlen-focus-bezahlbares-wohnen-jannoff

Thorsten Jannoff, PB01/2026, S.15wahlen Bezahlbares Wohnen im Fokus der Landtags- und Kommunalwahlen. .01 Kommunalpolitische Eckpunkte Die Linke Bayern .02 dok Bürgerantrag: Sofortmaßnahmen gegen den Mieten-Notstand in München ergreifen .03 Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg .04 SPD Baden-Württemberg .05 CDU Baden-Württemberg .06 FDP Baden-Württemberg .07 Die Linke Baden-Württemberg – Menschen statt Profite .08 Am 8. März stehen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Kommunalwahlen in Bayern an, am 15. März Kommunalwahlen in Hessen und am 22. März Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Für die Linke stellt die Wohnungspolitik in allen Wahlkämpfen einen zentralen Schwerpunkt dar, aber auch die anderen demokratischen Parteien befassen sich damit. Die AfD wendet die Frage ins Völkische. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2026 •  AfD •  Baden-Württemberg •  Bayern •  CDU •  Die Grünen •  Die Linke •  FDP •  Hessen

PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=21 21c-tesla-rocker

Bruno Rocker, PB01/2026, S.21c Alarmstimmung bei Tesla. Tesla-Geschäftsführer Thierig in Grünheide spricht sich kategorisch gegen Verhandlungen mit der IG Metall über einen Tarifvertrag aus und droht sogar mit einem Erweiterungsstopp des Werkes. Stichworte: Rocker, Bruno •  2026 •  Brandenburg •  IG Metall

PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=29 29a-oe-rechtliche-in-gefahr-argens

Olaf Argens, PB01/2026, S.29a Wie gefährdet sind die öffentlich-rechtlichen Medien? Die Koalition von SPD und BSW im Brandenburger Landtag scheiterte am Abstimmungsverhalten von Teilen des BSW zu einschneidenden Änderungen des Medienstaatsvertrages. Das Medienrecht fällt in die Kompetenz der Bundesländer. Stichworte: Argens, Olaf •  2026 •  AfD •  Brandenburg •  SPD

PDF-Dok. vom: 29. 01. 2026 Katalogeintrag vom: 2026 01. 29. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2026/pb26-01-i.pdf#page=20 20-tarife-mindestloehne-eu-laendern-gehring-jannoff

Rolf Gehring, Thorsten Jannoff, PB01/2026, S.20 Tarifvertrag und Mindestlöhne in europäischen Ländern. In der letzten Ausgabe der Politischen Berichte hatten wir begonnen, auf Basis einer Untersuchung des Europäischen Gewerkschaftsinstituts zur Umsetzung der europäischen Richtlinie zu Mindestlöhnen kurze Berichte zu Aspekten der Tarifstrukturen der Mindestlöhne zu geben. Dies wird hier für fünf weitere Mitgliedsstaaten der EU fortgesetzt. Stichworte: Gehring, Rolf •  Jannoff, Thorsten •  2026 •  2|QUELLEN W •  Bulgarien •  Frankfurt •  Italien •  Lettland •  Schweden

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=02 02-sozialstaatsdebatte-rocker

Bruno Rocker, PB05/2025, S.02Zur Debatte um den Sozialstaat. .01Dok: Initiative für einen handlungsfähigen Staat .02Dok: DGB: Unsere Forderungen für einen starken Sozialstaat .03Dok: VdK-Forderungen: Einnahmenanalyse Sozialversicherungssystem. Die öffentlichen in den letzten Wochen und Monaten kommentierten Beiträge zur Zukunft des Sozialstaates waren häufig wenig zielführend und die Aussagen der Parteien dienten ganz offenbar mehr der parteipolitischen Profilierung. Inhaltlicher sind die Aussagen aus dem DGB und dem VdK. Stichworte: 2025 •  Rocker, Bruno •  Berlin •  DGB •  VDJ

PDF-Dok. vom: 9. 10. 2025 Katalogeintrag vom: 2025 10. 09. Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2025/pb25-05-i.pdf#page=12 12-aki-sozialverbaende-d-jannoff

Thorsten Jannoff, PB05/2025, S.12 Dok. Aktionen-Initiativen -Sozialverbände. .01 SoVD begleitet Sozialstaatskommission mit klarer Haltung gegen Kürzungen .02 Offener Brief: Barrierefreiheit für Millionen jetzt umsetzen .03 Mieterbund begrüßt Verlängerung des Umwandlungsschutzes .04 Aktionstag „Gesamtprogramm Sprache retten“ .05 Paritätischer kritisiert Bildungspaket: „Viel Bürokratie, viel zu wenig Teilhabe“ .06 Haushaltsberatungen: Bündnis mahnt stärkere Förderung von Klimaschutz
Ursprünglich wollten wir die Stellungnahmen der Vereine und Verbände zur Verabschiedung des Haushaltes Mitte September dokumentieren. Doch anders als zur Haushaltsaufstellung gibt es dazu nur wenige Reaktionen, wohl aber sozialpolitische Forderungen, die sich an die Bundesregierung richten. Stichworte: 2025 •  Jannoff, Thorsten •  Berlin •  Paritätische •  SoVD