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www.dgb.de, PB01/2026,
S.21a
DGB-TARIFTICKER. Der Januar zeigt sich streikintensiv. Ein Überblick über die verschiedenen, aktuellen Tarifauseinandersetzungen.
Bruno Rocker, PB05/2025,
S.02Zur Debatte um den Sozialstaat.
Alfred Küstler, PB06/2025,
S.02a
Rentenkompromiss der Koalition. Mo.1.12., Abstimmungslage unklar. Die sachlichen Probleme mit der Rente gehen fast etwas unter. Wir zitieren daher die Sozialverbände VdK, SoVD sowie den DGB.
Bruno Rocker, PB03/2025,
S.21b
Tarifbindung und Tariftreuegesetz. Durch das im Koalitionsvertrag vorgesehene geplante Bundestariftreuegesetz sollen künftig öffentliche Aufträge nur noch an Unternehmen gehen, die sich an Tarifverträge halten. Allerdings sollen die Kontrollen beschränkt werden.
Bruno Rocker, PB01/2025,
S.03b
Kräftiger Reallohnzuwachs für 2024.
Die Jahresbilanz des Tarifarchivs des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung weist für 2024 einen durchschnittlichen Anstieg der Tariflöhne um 5,5 Prozent aus. Anders als in den Vorjahren stieg die Inflation im Jahresschnitt nur moderat um 2,2 Prozent.
Martin Fochler, Alfred Küstler, PB04/2024,
S.03b
Haushaltsentwurf verabschiedet, Koalition erstmal stabilisiert. 01 Dok: Pressemitteilung Bundesfinanzminister Christian Lindner, 15.7.2024: 02 Dok: Tanja Gönner, BDI-Hauptgeschäftsführerin, zum Haushaltentwurf 2025 03 Dok: DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi macht sich für Nachbesserungen stark .... Die von der Koalition aus SPD, Grünen und FDP getragene Bundesregierung hat einen Haushaltsentwurf beschlossen. Der Unternehmerverband BDI wie auch der DGB sind über die Stabilisierung der Regierung froh, denn überstürzte Neuwahlen würden das Klima der Unsicherheit noch rauher machen.
Yasmin Fahimi, PB03/2024,
S.21c
„Tarifpolitisches Hoheitsgebiet“. * 21a-tarifbindung-rueckgang-rocker-5.html * 21c-arbeitszeit-tarifpolitisches-hoheitsgebiet-fahimi-5.html. Eine Erklärung der DGB-Vorsitzenden Yasmin Fahimi in einem Interview gegenüber dem sozialdemokratischen „Vorwärts“ vor dem 1. Mai.
Alfred Küstler, Christoph Spehr, dgb.de, PB06/2023,
S.02b
Einschneidendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts setzt Bundeshaushalt außer Kraft – Kommentare und Reaktionen. * 02b-bundeshaushalt-kuestler-01.html * 10-aktionen-initiativen-haushaltssperre-red-jannoff-1.html * 16-kommunale-initiativen-gegen-kuerzungspolitik-red-jaeckel-1.html. 01
Dok: Christoph Spehr, Landessprecher Linke Bremen: Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
02
Dok: DGB: Verfassungsgericht macht Schuldenbremse zur Gefahr
dgb.de
Das Verfassungsgericht hat die Idee, Kredite neben dem regulären Haushalt aufzunehmen, um die Schuldenbremse zu umgehen, auf Antrag der Unionsfraktion als nicht erlaubt bewertet. SPD und Grüne sind eher für ein Aussetzen der Schuldenbremse, FDP und CDU/CSU eher für drastische Einschränkungen bei den Ausgaben, was vor allem auch die Sozialhaushalte betreffen würde. Wir dokumentieren Stellungnahmen zum Urteil des Verfassungsgerichts aus der Linken mit besonderem Blick auf die Lage im Bundesland sowie die gewerkschaftliche Position des DGB.