www.rosalux.de, Gökay Akbulut, PB02/2024,
S.02b
AKP verliert Mehrheit bei Kommunalwahlen in der Türkei. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlichte den Bericht von Gökay Akbulut, MdB der Linken zu den Kommunalwahlen in der Türkei, die im Westen der Türkei von der sozialdemokratischen CHP gewonnen wurden, im Osten von der linken prokurdischen HDP-Nachfolgerin, DEM („Partei für Emanzipation und Demokratie der Völker“).
Olaf Argens, PB01/2024,
S.28
Bundesweite Gedenkdemonstration in Hanau. Die Initiative 19. Februar, in der sich Hinterbliebene des rassistischen Terroranschlags von Hanau vom 19. Februar 2020 sowie Überlebende und Unterstützer:innen engagieren, ruft anlässlich des vierten Jahrestages des Anschlags zu einer bundesweiten Gedenkdemonstration nach Hanau am 17. Februar auf.
Olaf Argens, PB02/2024,
S.27
Kann die Brandmauer bröckeln? Die Ausweitung des Einflusses der AfD in den Parlamenten und Gemeindevertretungen könnte perspektivisch die Ausrichtung und Unabhängigkeit der Gerichte gefährdet. Mit einer einfachen Bundestagsmehrheit ließe sich derzeit das Bundesverfassungsgericht weitreichend parteipolitisch instrumentalisieren. Dagegen werden verschiedene Maßnahmen diskutiert, die allesamt nicht unproblematisch sind.
Olaf Argens, PB02/2024,
S.28a
Demokratiefördergesetz vor dem Scheitern? 01 Bereits im Dezember 2022 hatte das Bundeskabinett einen Entwurf für das Gesetz zur Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischen Bildung (Demokratiefördergesetz) beschlossen. Jetzt mauert die FDP, u. a. weil das Gesetz keine Extremismusklausel enthält und im Haushalt keine Mittel für eine gesetzlich festgeschriebene Förderung linker NGOs vorhanden seien. Dokumentiert: Amnesty International zum Demokratiefördergesetz.
Red. Rosemarie Steffens, PB06/2023,
S.21
Rassismus und seine Symptome. 01
Stiftungsgesetz beschlossen: Keine Zuschüsse an AfD-Stiftung
Olaf Argens.
02
„Björn Höcke ist ein Nazi“ – Verfahren gegen VVN-BdA-Vorsitzende eingestellt
VVN-BdA
03
Katholische Elternschaft (KED) warnt vor Nazipartei AfD
Rosemarie Steffens
04
Rassismus und seine Symptome
Rosemarie Steffens.
Rosemarie Steffens, Olaf Argens, Schmitten, PB05/2023,
S.13
Hessen: starker AfD-Zuwachs und fehlende Linke belastet demokratische Opposition. * 13-ltw-hessen-Steffenms-argens-2.html * 14-ltw-bayern-fochler-2.html Die Linke ist nicht mehr im Hessischen Landtag vertreten. Damit fehlt eine kritische Stimme, die die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit erhoben hat, die ihren Schwerpunkt bei einer konsequent antifaschistischen Aufklärung setzte und Themen wie die Vertuschung um den Mord an Walter Lübcke, die mangelnde Aufklärung um die rassistischen Morde von Hanau oder der Skandal der antisemitischen Chatgruppen bei der Frankfurter Polizei an die Öffentlichkeit gebracht hatte.
Rosemarie Steffens, PB05/2023,
S.20
Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. . 01 Bündnis #Nordhausen zusammen erzielt Erfolg gegen OB-Kandidat von der AfD!
Rosemarie Steffens. 02 Initiative 19. Februar: Kein Abschlussbericht!
Olaf Argens. 03 Aufstachelung zum Hass.
Rosemarie Steffens. 04 Scharfe Kritik an Faeser-Plänen zur Abschiebung. 05 „Artgemeinschaft – Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V.“ verboten.
Rosemarie Steffens.
Rudi Arendt, PB04/2023,
S.24
Bilder und Folgen von Traumatisierung sowie arbeitsbedingter schwerer Depression. Eine Gedankenskizze zu Kunst und arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen.
