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Politische Berichte – AKTUELL Linke-ArGe-RS – AKTUELL Ergeb. u . Mat. (linkekritik e.V.) – AKTUELL THEMENHEFTE
Politische Berichte... Nr. 452018, Inhaltsverzeichnis AUSFÜHRLICH KURZ

Redaktionsmitteilung, PB05/2018, S.01 Beilagenhinweis EuM-Berichte Tagung Jahrestagung linkekritik Ergebnisse und Materialien - Ausgabe Nr. 12, Berichte von der Jahrestagung des Vereins für politische Bildung, linke Kritik und Kommunikation. am 24./25. März 2018 in Mannheim. V.i.S.d.P. Christoph Cornides c/o Verein für Politische Bildung linke Kritik und Kommunikation, Venloer Str. 440, 50825 Köln . Inhaltsverzeichnis: KLICK auf Quellen/Material

[Qellen/Material] Kategorie/n: •PB2018• EuM• -Mitgliederversammlung

Alfred Küstler, PB05/2018, S.02 Grün-Schwarz in der Krise. In Freiburg wurde Oberbürgermeister Salamon (57) von den Grünen nach zwei Amtsperioden nicht wiedergewählt. Viele Menschen hatten das Gefühl, das Soziale würde leiden. Salomon stand für den schwarz-grünen Kurs des Ministerpräsidenten Kretschmann, dessen Landesregierung sich ebenfalls im Krisenmodus befindet./span>

Kategorie/n: •PB2018• Küstler, Alfred• Kommunalpolitik• Freiburg• BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stephen Schindler, PB05/2018, S.02 Europäische Arbeitsbehörde kommt! Die neue Behörde erhält den Status einer dezentralen EU-Agentur und fügt sich in die Bestrebungen von Kommissionspräsident Junker ein, die das Ziel verfolgen, der EU eine soziale Fassade zu verpassen. Die drei Aufgabenbereiche der Behörde sind 1. Information zu grenzüberschreitender Mobilität für Beschäftigte und Unternehmen, 2. Verbesserung der Zusammenarbeit und des Informationsaustauschs zwischen den zuständigen Behörden in den Mitgliedsstaaten, 3. Schlichtung bei Streitfällen zwischen Mitgliedsstaaten.

Kategorie/n: •PB2018• SchindlerStephen• Europa-EU

Martin Fochler, PB05/2018, S.02c Rüstungshaushalt im Dienste der Blockbildung. Die Tendenz zur Bildung militarisierter Staatenblöcke hebt die Bedeutung z.B. des Europarates für linke Politik.

Kategorie/n: •PB2018• Fochler, M. 2015-2019• Europäische Linke (EL)

Matthias Paykowski, PB05/2018, S.03a SNCF und Air France: Streiks gehen weiter. Die Streiks gegen die Reform der Bahngesellschaft SNCF gehen bei sinkender Beteiligung weiter. Auch in anderen Bereichen wird gestreikt. Einige Gewerkschaften, linke Organisationen und Parteien hoffen, dass sich diese Streiks u.a. mit Aktionen von Studenten zu einer klassisch einheitlichen Bewegung gegen Regierung und Staatspräsident entwickeln. Nicht wenige Stimmen warnen, die vielfältig unterschiedlichen Interessen zu vereinnahmen und zu mißbrauchen.

Kategorie/n: •PB2018• PaykowksiMatthias• Frankreich• französische Gewerkschaften

Rudol Bürgel, PB05/2018, S.03b Türkei: HDP nominiert Selahattin Dermitas für die Präsidentenwahl. Selahattin Dermitas wird zur vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahl am 24. Juni kandidieren, wie auch vermutlich vier weitere Kandidaten. Kommentatoren und Wahlumfragen bezweifeln, dass Erdogan im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erhält. Bei einer Stichwahl werden die kurdischen Stimmen entscheidend sein, auch von den Stimmen aus dem Ausland hängt viel ab. In Deutschland sollte die Wahlkampagne der HDP unterstützt werden. Hier finden die Wahlen schon vom 1. bis 15. Juni statt. + Dokumentation eines Interviews der türkischen Cumhuriyet mit Selahattin Dermitas.

Kategorie/n: •PB2018• BürgelRudolf• Demirtas Selahattin• Tuerkei• HDP

Eva Detscher, PB05/2018, S.05 Den Unterschied begreifen. Gelingt den Briten das Kunststück, trotz des Brexit-Grabens handlungsfähig zu bleiben? So wirklich eine Vorstellung davon, wie es sein wird, wenn Ende März 2019 das Vereinigte Königreich (UK) nicht mehr zum politischen und Wirtschaftsraum der Europäischen Union gehören wird, scheint keiner zu haben. Die Vorgänge rund um den Brexit, die auch eine Verfassungskrise offenbaren, können nicht nur unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten gesehen werden. In allen Ländern der EU gibt es die kontrafaktische Erzählung von der EU als Ursache allen Übels und von der Alternative des Rückzugs auf den Nationalstaat.

Kategorie/n: •PB2018• DetscherEva• Großbritannien

Karl-Helmut Lechner, PB05/2018, S.07 Französisch-Polynesien: Frankreich hält an bisheriger Kolonialpolitik fest. Frankreichs Regierung hält auch unter dem neuen Präsidenten Emmanuel Macron an seiner bisherigen Kolonialpolitik gegenüber Französisch-Polynesien fest. Die Mehrheit der Bevölkerung unterstützt die profranzösische Politik. Durch den Aufbau der militärischen Infrastruktur strömt viel Geld ins Land und die sozialen Verhältnisse sind stabil. Der Preis, der dafür bezahlt wird: Der Aufbau einer autarken einheimischen Wirtschaft wurde verhindert und das Land bleibt von Frankreich völlig abhängig.

Kategorie/n: •PB2018• LechnerHelmut• Frankfurt• Tavini Huiraatira• Mururoa• Franz. Polynesien• Tahiti, Franz. Polynesien, Hauptstadt Papete

Thorsten Jannoff, PB05/2018, S.08 dok: Aktionen – Initiativen – Thema Frieden! Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags stuft den von Deutschland unterstützten Militärschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Syrien als völkerrechtswidrig ein. Dokumentation des Gutachtens und einer Stellungnahme von Heike Hänsel und Alexander S. Neu (DIE LINKE).

Kategorie/n: •PB2018• JannoffThorsten• DIE LINKE• UNO

Elisabeth Friedrichs, afr(d), PB05/2018, S.10 Traumatisierte Menschen: Aus der Geschichte lernen. Am 24. April fand auf dem Augsburger Rathausplatz eine Kundgebung gegen einen Abschiebeflug nach Afghanistan statt. Wir dokumentieren im Folgenden mit freundlicher Genehmigung der Autorin die Rede von Dr. Elisabeth Friedrichs, die Geflüchtete medizinisch betreut und aus ihren Erfahrungen berichtet.

Kategorie/n: •PB2018• FriedrichsElisabeth• Augsburg

Christoph Cornides, PB05/2018, S.13 Einladung zur Fachtagung „Flucht, Asyl, Migration“ Der Landesverband Die Linke Baden-Württemberg fürht zu den Themen „Flucht, Asyl, Migration“ eine Fachtagung durch, die am Samstag, den 26. Mai 2018 in Mannheim, 11 bis 17.30 Uhr stattfindet.

Kategorie/n: •PB2018• CornidesChristoph• -LV_Baden Württemberg

Ulli Jäckel, PB05/2018, S.13 Kommunale Politik - Gesundheitsversorgung ist Menschenrecht Pauschale Alters-Tests für junge Geflüchtete sind verfassungswidrig und bringen keine Sicherheit, hildesheim + Senat gefährdet Integration der Flüchtlingskinder! Hamburg + Gesundheit ist Menschenrecht, Barrierefreiheit ist Gesetz! Hamburg + Keine lagermäßige Unterbringung von Geflüchteten: Essen + Land streicht europäische Fördermittel für Köln – Wichtige Projekte für Zuwanderer aus Südosteuropa vor dem Aus, Köln + Die Linke für flächendeckende Gesundheitsversorgung, Aachen

Kategorie/n: •PB2018• JäckelUlli• Dokumentation

Miriam Craß, PB05/2018, S.14 Die Linksfraktion macht in den Stadtteilen „Mut gegen Armut“. Um mit Betroffenen, Engagierten und Initiativen über soziale Missstände zu diskutieren, geht die Fraktion Die Linke seit letztem Herbst mit ihrer Veranstaltungsreihe „Mut gegen Armut“ in die Stadtteile. Zum Ende der Veranstaltungsreihe kehrt die Fraktion am 23. Mai zu einem Fachtag zurück ins Rathaus, um die Ergebnisse zusammenzuführen. Ziel ist es, Eckpunkte für ein Armutsbekämpfungsprogramm für Hamburg zu formulieren.

Kategorie/n: •PB2018• CraßMiriam• Hamburg• -LV_Hamburg

verdi-d-, Rosemarie Steffens,-d, PB05/2018, S.15 dok: Verdi – Tarifeinigung erzielt PLUS Presseübersicht. Dokumentiert: Verdi - Tarifeinigung erzielt + Blick in die Presse: „Der Abschluss ist zu hoch“ + Der Tarifabschluss ist eine Antwort auf komplexe Fragen + Strukturelle Verbesserungen für die Beschäftigten + Die Attraktivität kommunaler Arbeitsplätze soll erhöht werden + Einigung im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes

Kategorie/n: •PB2018• SteffensRosemarie• verdi

Johannes Kakoures, PB05/2018, S.16 Der Liberals international day Erliegt die FDP der rechts-populistischen Versuchung? Was Luhmann als psychisches System bezeichnet, um sich der Besonderheit des Individuums von der Systemtheorie her aus zu nähern, wird von dem ehemaligen Schweizer Bundesrat K. Villiger als „Doppelnatur“ ausgemacht: Mitglied von Kollektiven und Individuum – das müsse berücksichtigt werden, wenn von Menschen die Rede sei und ein Sozialmodell mit den vier Variablen „Menschen, Institutionen, Kultur und Zufall“ erfolgreich sein solle. Er war einer der Hauptredner auf der Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung „Für die Freiheit“. Der zweite – R. Falkner von der London School of Economics“ – nahm sich die Nationalbewegungen vor: in der Diskussion die wesentliche Frage. Für die Liberalen, denen von der Grundposition her eine Einengung auf Ethnien oder geschlossene Systeme fremd ist, ist in der politischen Realität her doch ein Liebäugeln mit Vorteilsnahme auch gegen dieses Prinzipien doch immer auch eine Option.

Kategorie/n: •PB2018• KakouresJ• FDP

Rosemarie Steffens, PB05/2018, S.17 Rechte Provokationen --Demokratische Antworten - Redaktionsnotizen Projektnotiz

Kategorie/n: •PB2018• SteffensRosemarie

Edda Lechner, PB05/2018, S.18 Exkursion: Archäologie über Grenzen hinweg: Europäischer Kulturpark Bliesbruck-Reinheim. So kann Zukunft aussehen: Zusammenarbeit über nationale Territoriums- und Staatsgrenzen hinweg an der Erforschung vergangener Zeiten arbeiten und damit den Raum für ein Zusammenleben in gegenseitiger Achtung der Besonderheiten schaffen. Die komplizierten Fragen der Entwicklung europäischer gemeinsamer Projekte erfordern konkrete Betrachtung dessen, was vorgefunden wird: ein schönes Beispiel wird hier beschrieben, nämlich wie aus einem Zufallsfund (nach regenverursachtem Erdrutsch) ein grenzüberschreitendes Projekt wurde und die auf politischer Ebene Überwindung der „Erbfeindschaft“ zwischen Frankreich und Deutschland den Weg mitbereitet hat, daraus ein Kulturerbe zu machen – nicht nur für Deutsche, Franzosen oder Europäer, sondern für die Welt. Innerhalb einer antiken Anlage kann man von einem Land ins andere, vom deutschen ins französische, flanieren.

Kategorie/n: •PB2018• LechnerEdda• Frankreich• Deutschland

Rüdiger Lötzer, PB05/2018, S.18 Lektürebericht Branko Milanovic: Die ungleiche Welt. Das Interesse des Wirtschaftswissenschaftlers gilt den Triebkräften der internationalen Migrationsbewegung, die er in Armut und Perspektivlosigkeit ausmacht. Mit den Leitfragen: „Migration“, „das eine Prozent“ und „die Zukunft der Mittelschicht“ sind die Felder beschrieben, die Milanović in seinem hier rezensierten Buch beackert. Dabei kann man Anknüpfungen an Piketty und Rawls finden – mit Milanovićs Kenntnissen aus seiner Zeit bei der Weltbank und der wissenschaftlichen Analyse der Einkommensentwicklung wird der globale Trend und die differenzierte Betrachtung des Welthandels nachvollziehbar. Milanović plädiert für eine liberale und weltoffene Migrationspolitik und macht Vorschläge, die für das Verständnis und eine politische Diskussion erfrischend, anregend und beachtenswert sind.

Kategorie/n: •PB2018• LötzerRüdiger

Johannes Kakoures, PB05/2018, S.20 Veranstaltung von rls u. FESt: „Ein Thema, das sowohl trennt wie eint“ Dass Friedrich-Ebert-Stiftung und Rosa-Luxemburg-Stiftung eine gemeinsame Veranstaltung über ein emotional für beide so stark besetzt ist, gibt Hoffnung. Der Große Krieg hat alles verändert, in Bayern war es ein ganz besonderer Weg, der diesem elendiglichen Menschenfresser en Ende bereitet und gewagt hat, eine neue Gesellschaftsordnung zu versuchen: frei von Monarchie, ein Freistaat – Kurt Eisner, der erste Ministerpräsident – war das Gesicht dieses Aufbruchs: er wurde 3 Monate nach der Ausrufung der Räterepublik (am 8. November 1918) am 21. Februar 1919 ermordet. Geschichte der Revolution – Spaltung der Sozialdemokratie in SPD und USPD – Verfassungsfragen – Frauen in der Revolution und das schlechte Image der Revolution im deutschen Geschichtsbewusstsein waren Fragen der wichtigen Veranstaltung und werden im Artikel genauer beleuchtet. Die Schlussfrage, wem Eisner gehört, blieb unbeantwortet – vielleicht sollte sie gar nicht gestellt werden.

Kategorie/n: •PB2018• KakouresJ• Rosa-Luxemburg-Stiftung• Friedrich-Ebert-Stiftung

Paola Giaculli, PB05/2018, S.22a (KB)19.4.1973 -Die „Hundertfünfzig Stunden“ – eine einzigartige italienische Besonderheit Die Aufbruchstimmung in den 60er und 70er Jahren in der italienischen Wirklichkeit wird spürbar bei der Beschreibung, wie es zur erfolgreichen Durchsetzung von 150 bezahlen Arbeitsstunden für Beschäftigte der Industrie gekommen ist. Die Gewerkschaften setzten einklagbare Recht auf – heute würde man sagen – Bildung oder Weiterbildung tarifvertraglich flächendeckend durch. Auf dem Hintergrund mangelnder Schulbildung bei großen Teilen der Arbeiter und Arbeiterinnen kam dies einer Initialzündung gleich: Hunderttausenden nutzten dieses Recht. Es kam zur Gründung von neuen Bildungseinrichtungen, die Inhalte der Kurse wurden durch die Beteiligten gesetzt – damit hatte dies Wirkung auf die ganze Gesellschaft.

Kategorie/n: •PB2018• GiaculliPaola• Italien

Rolf Gehring, PB05/2018, S.23 (KB)19.4.1973: Öffnung des Theaters Pier Paolo Pasolini legte 1968 ein umfassendes Manifest für ein neues Theater vor. Theater sollte zugänglich werden für alle Menschen und den Raum für einen Dialog zwischen Intellektuellen (Theaterschaffenden und auch Besuchern) und der Arbeiterschaft eröffnen. „Arbeiterschaft“ – es ist so wichtig, diese Zeit in Italien zu verstehen, um überhaupt zu begreifen, auf welchem Boden die heutige Situation steht. Was damals aus fester Überzeugung geschah, dass alle einen Zugang zu den kulturellen Schätzen der Menschheit haben müssen, versteht man nach diesem kleinen Projekt besser.

Kategorie/n: •PB2018• GehringRolf• Pasolini, Pier Paolo • Italien

Fedor Ruhose, (Anzeige), PB05/2018, S.24 Diskussionspapier: Wie die anderen Fraktionen mit der AfD im Bundestag umgehen sollten. Ausgehend davon dass die diskursive Ausgrenzung der AfD gescheitert sei, mahnt der Berliner Think Tank „Progressives Zentrum“ zu eigenen guten Antworten, Konzentration auf Inhalte und Personen der AfD, weg von einer Wählerbeschimpfung. Andere Formen der Wahlkreisarbeit angelehnt an die Quartiersarbeit sollen physische Präsenz vermitteln. Neue Bündnisse und Änderungen der Parteistruktur werden empfohlen.

Kategorie/n: •PB2018• Ruhose, Fedor • AfD

RedaktionsmitteilungPB05/2018, S.24 PB18/06 - Redaktionsschluss 1.6.2018 Artikelvorschläge über pb@gnn-verlage.de

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