VEREIN FÜR POLITISCHE BILDUNG, LINKE KRITIK und KOMMUNIKATION
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Thilo Janssen,PB04/2018,18Soziale Grenzen der EU-Bürgerschaft*.ProjektnotizDie EU-Verordnung zur Koordinierung der sozialen Sicherungssysteme wird zurzeit von den EU-Gesetzgebern Parlament und Rat verhandelt. Im vorliegenden Text werden einige politische Konflikte um die soziale Koordinierung in der EU dargestellt. Daraus ergeben sich zwei Thesen: Erstens werden EU-Bürger*innen immer häufiger unter einen allgemeinen Verdacht auf Sozialbetrug gestellt. Dies ist auch eine Folge der rechtsnationalen Diskurse in vielen EU-Ländern. Zweitens kann die Koordinierung des Sozialrechts in der EU die notwendige Harmonisierung sozialer Leistungen nach oben nicht ersetzen. Die soziale Frage muss in den Mittelpunkt der Debatte um die Zukunft der EU gestellt werden.