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Katalog-Titel:pb17-02-18-npd-urteil-detjen
Vergebene Stichworte / Kategorien: Detjen, Jörg •  2017 •  Kritik-Glosse •  NPD •  Politik

Jörg Detjen,PB 02/2017,18Das NPD-Urteil ist ein Bärendienst für die Demokratie!Seit Jahrzehnten hat die Antifa-Bewegung, die VVN-BdA, die PDS/Die Linke, die Antifaschistischen Nachrichten, aber auch die vielen örtlichen Antifa-Gruppen immer wieder die Forderung nach einem Verbot der NPD erhoben. Die Ablehnung des Verbotsantrages der Bundesländer durch das Bundesverfassungsgericht ist eine herbe Niederlage für diese zahlreichen Bemühungen, Verbote zu erwirken. Das Urteil ist auch eine Legitimation für alle extrem rechten Kräfte. Das Bundesverfassungsgericht hat mit diesem Urteil der Demokratie einen Bärendienst erwiesen und die Gefahr von Rechtsextremismus und Rechtspopulismus verharmlost.


www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-02-i.pdf

Publiziert am: 15. 02. 2017 Katalogisiert am: 15. 02. 2017

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